Sep
30

Eine dringende Bitte: Der tolle und erfolgreiche Wahlkampf der LINKEN hat, von unserer gewachsenen Kraft einmal abgesehen, eine Nebenwirkung: viele Plakate hängen im Stadtbild und Dorfbild und sind binnen Wochenfrist zu entfernen. Alle Plakate, die danach von der Kommune abgehängt werden, kosten 5,-EUR je Stück!
Bitte entfernt also alle Plakate, die ihr auf Euren täglichen Wegen seht und die von unseren Abhängeteams noch nicht entfernt wurden, so es Euch möglich ist – wir schaffen das sonst zeitlich nicht und dann wird es teuer! Abgenommene Plakate werden in den Geschäftsstellen entgegen genommen. Auch für Mitteilungen, wo noch Plakate von uns hängen, sind wir dankbar.

Sep
28

Nach einer für die vielen Wahlkämpferinnen kurzen Nacht, die mit einem Ergebnis endete, welches viele auf der Linken Seite so nicht gewollt haben können stehen die vorläufigen Wahlergebnisse fest, jetzt geht es ans konsolidieren und an die vernünftige (Nach)Wahlbetrachtung. Von hier aus Vielen Dank an die Wählerinnen der Linkspartei, wir werden uns mit den gewonnenen 76 Mandaten (davon immerhin 16 Direktmandate!) als soziale Opposition im Bundestag weiterhin dafür einsetzen, dass Deutschland ein soziales Land bleibt – also gegen Kürzungen bei Sozialleistungen, gegen die Rente mit 67, gegen die Kampfeinsätze in Afghanistan und auf dem Balkan. Weiterlesen “Danke Sachsen!”

Sep
27
Sep
27

Bei den Europawahlen mögen Sie gedacht haben, Brüssel sei weit weg und die Bürokraten dort tun eh das was sie wollen. Bei den Kommunalwahlen mag der Gedankengang gewesen sein, in den Kommunen gebe es eh nichts mehr zu entscheiden. Die Landtagswahlen wurden geschwänzt weil sich im Land ja eh nichts ändert, bleibt eh alles Schwarz.

Nun. Sie hatten recht. In Brüssel machen die Parlamentarier, was sie wollen. Das haben diese Ihren Wählerinnen vorher gesagt. In den Kommunen wird das wenige was noch zu entscheiden und zu steuern ist, gesteuert werden. Das haben die Stadt- und Kreisräte Ihren Wählerinnen gesagt, versprochen, bleiben ständige Rechenschaft schuldig. Im Land blieb alles schwarz, auch wenn gelbe Tupfer darin sind. Und es hat sich (noch) nichts geändert, außer das in Zukunft auch am Sonntag Videos abgegeben werden können.

Nur: sie werden nicht gefragt. An Sie wird nicht einmal gedacht werden. Nicht Ihre Nachbarn entscheiden für Sie mit, nicht die anderen Wähler. Niemand wird sich für Ihre Interessen einsetzen, sie haben sich heraus gehalten. Die schlechte Nachricht dabei ist: Entscheidungen werden Sie trotzdem mittragen müssen, meist bezahlen.

Deshalb, nur heute im Sonderangebot: Wählen gehen. Es ist quasi einen Tag Sommerschlußverkauf, aber ein wichtiger: heute entscheidet Ihre Stimme darüber, wie es im Land weiter geht – der Bundestag wird gewählt. Und, auch wenn Sie vielleicht denken, es geht um nichts, schwarz / gelb, Große Koalition, alles eine Soße – so mögen Sie recht haben. Aber es geht um mehr: machen Sie den Bundestag bunt, machen Sie Ihn rot und vor allem: sorgen Sie für eine starke – soziale – Opposition.

100 Blogs für die Linke Stimmen Sie heute für Die Linke. Es wird Ihnen am meisten helfen. Die anderen bisher im Bundestag vertretenen Parteien haben in den letzten 4 8 11Jahren alle Gesetze mit getragen, die Ihre Situation nur noch verschlimmert haben, angefangen bei der Agenda 2010, über die Rente mit 67, die drei Otto-Pakete (hallo Grüne, heute Bürgerrechtspartei zu spielen ist VERMESSEN!)  und nicht zu vergessen die Kampfeinsätze in Afghanistan und dem Kosovo: Nein DANKE.

Nur eine starke Linke Fraktion im Bundestag wird die anderen Parteien – und damit Deutschland und Europa – verändern. Zwei Kreuze für Die Linke heute damit das Kreuz mit der großen Koalition endlich endet.

(100 Blogs für DIE LINKE.: alle teilnehmenden Blogs finden sich hier.)

(Bild: Wolfgang Staudt)

Sep
24

Wirtschaftsminister muss neuen ideenreichen Chef für Leipziger Messe finden
“Zählt noch jemand die Vorsitzenden der Leipziger Messe-Geschäftsführung seit 1990?”, fragt Leipziger Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Volker Külow nach dem Weggang des Chefs der Leipziger Messe nach Frankfurt am Main. Wolfgang Marzin war der vierte, abgesehen von Zwischenlösungen, die es nach dem Verschwinden seiner beiden Vorgänger auch noch gab.

Lediglich vier Jahre stand Marzin an der Spitze der ältesten Messe der Welt, falls er sich – wie kundige Mitarbeiter immer wieder einschränkten – mal in Leipzig aufhielt – eine klassische Drei-Tage-Woche von Dienstag bis Donnerstag hat er alölerdinmgs selbst immer wieder bestritten. Zeichen hat er keine gesetzt, ganz im Gegenteil: “Der Abstieg von AMI und Games Convention erschienen als Wetterleuchten und war keineswegs nur den viel beschworenen konjunkturellen Einflüssen geschuldet. In Richtung osteuropäischer, speziell russischer Markt, blieben Impulse von der Spitze des Unternehmens aus”, kritisiert Külow.
Geht also eine „Ära Marzin“ zu Ende? Eine solche Periodisierung tut dem scheidenden Geschäftsführer zu viel Ehre an und taugt allein dazu, die Jahre des Waltens dieses Mannes scharf von einem engagierten und ideenreichen Geschäftsführer abzugrenzen, der Marzin nun hoffentlich auf dem Chefsessel folgen wird.

Die Personalie Marzin werden viele schnell vergessen wollen und beflissen in die lange Reihe der in Leipzig mit üppigem Salär durchgeschleusten Manager stellen. Doch der Freistaat Sachsen als zweiter Anteilseigner der Leipziger Messe würde gut daran tun, den Vorgang aufmerksam zu analysieren. Im zweijährigen Wechsel mit dem Leipziger Oberbürgermeister ist der sächsische Wirtschaftsminister Vorsitzender des Aufsichtsrates. Wer immer im momentanen Dresdner FDP-Gerangel am Ende das Rennen macht, die Suche nach einem nun endlich geeigneten Geschäftsführer der Leipziger Messe gehört zu seinen ersten und vornehmsten Aufgaben.

Denn es steht nicht nur das Ansehen Leipzigs auf dem Spiel, sondern auch Geld und Ruf des Freistaates. Deshalb wird DIE LINKE kritisch drauf achten, welche Spitzenpersonalentscheidung der neue Wirtschaftsminister einleitet und favorisiert. Er hat die große Chance, entweder für Sachsen zu punkten oder eine weitere Lachnummer zu produzieren, die wir uns nicht leisten können. Eine Fortsetzung der doppelten Marzin-Maxime – Weggang West statt Aufbau Ost und volle Tasche statt volles Lob – darf es unter keinen Umständen geben.

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