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In einem Interview mit telpolis unter dem Titel Wenig transparent und der Bedeutung unangemessen fordert Wolfgang Neskovic eine Reform der Richterwahl. “Während in den USA die Kandidaten einer zum Teil tagelangen öffentlichen Anhörung unterliegen, ist das hiesige Verfahren nur wenig transparent und der Bedeutung der Verfassungsrichter schlechterdings unangemessen. Meine Fraktion wird daher noch in dieser Legislatur einen Vorschlag für die Änderung der Vorschriften über die Richterwahl in den Bundestag einbringen.”

Eine Reform ist angesichts der Bedeutung des Amtes dringend notwendig. “Insbesondere im linken politischen Denken wird die Macht der Bundesverfassungsrichter sträflich unterschätzt. Ronald Reagan hat einmal gesagt: “Die Wahl eines Richters zum Obersten Gerichtshof ersetzt 20 Jahre Kongressarbeit.” Die Äußerung zeigt, dass Konservative die machpolitische Seite der Richterwahl gewissermaßen als Teil ihres genetisch-politischen Programms ansehen.”

Auch wenn das nicht von allen geteilt werden kann:

Heribert Prantl bezeichnete die Tatsache, dass die Verfassungsrichter von den Parteien nominiert wurden und in der Vergangenheit trotzdem relativ unabhängig entschieden, einmal als “Wunder von Karlsruhe”. Wie stehen die Chancen, dass dieser wundersame Zustand in der Zukunft anhält?

Wolfgang Neskovic: Im Grundsatz teile ich die Auffassung von Herrn Prantl. Es ist schon erstaunlich, wie sich die Richterkollegen am Bundesverfassungsgericht von den sie nominierenden Parteien emanzipieren. Ausnahmen bestätigen da eher die Regel.

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