Vom 1. – 4. Juli findet in der türkischen Stadt Istanbul das nunmehr sechste Europäische Sozialforum, die kontinentale Ableitung des Weltsozialforums, statt. Mehrere Tausend sozial, gewerkschaftlich, ökologisch und linkspolitisch Bewegte werden in der drittgrößten Stadt der Welt erwartet. Vom Norden, wo 2008 das 5. ESF Station machte, geht es nun nach also nach Süden, in eine Stadt die Kulmunationspunkt verschiedener kultureller und religiöser Hintergründe ist. Istanbul ist die einzige Stadt weltweit, die sich auf zwei Kontinenten – Asien und Europa – befindet. Dieses Gemisch hat gleichzeitig politische Brisanz: die Debatte um den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union ist – gerade in Deutschland – kultur-rassistisch und islamophob geprägt. Auch wenn die Orte und gesellschaftlichen Kontexte sich ändern: die Debatten um ein „anderes Europa” sind weitestgehend die Gleichen geblieben. Auch 2010 werden die Themen Krieg & Frieden, Soziale Ungerechtigkeit, Diskriminierung, Rassismus, Unterdrückung und Umweltzerstörung im Mittelpunkt mehrerer hundert Veranstaltungen stehen.
Seit Anbeginn begleitet die sächsische LINKE gemeinsam mit außerparlamentarischen PartnerInnen die Europäischen Sozialforen sehr aktiv. Sowohl in London (2004), in Athen (2006) und in Malmö (2008) waren sächsische Delegationen vertreten. Auch am ESF in Istanbul 2010 wollen wir uns aktiv beteiligen und unserem grenzüberschreitenden politischen Anspruch praktisch Ausdruck verleihen.
Gerade der mittlerweile in Kraft getretene Lissabon-Vertrag und der Umgang linker, sozialer Bewegungen mit dieser kritisierten, konstitutiven Grundlage der Europäischen Union, die heiß diskutierten Fragen des Klimawandels, der bedenklich zunehmenden sozialen Schieflagen oder der restriktiver werdenden EU-Flüchtlingspolitik werden das 6. ESF prägen, Debatten an denen wir aktiv teilhaben wollen!
Durch finanzielle Unterstützung der sächsischen und europäischen LINKEN können wir 20 Interessierten die Reise zum ESF nach Istanbul inklusive 3 Übernachtungen für einen TeilnehmerInnenbeitrag in Höhe von 100 Euro anbieten. (Groß-)VerdienerInnen können natürlich gern mehr zahlen – die Komplettkosten belaufen sich auf ca. 250 Euro/ pro Person. Wenn ihr euch auch 100 Euro schwer leisten könnt, dann meldet euch, es lassen sich trotzdem Mitfahrmöglichkeiten finden.
Wir wünschen uns zudem ein kurzes Statement warum ihr mit zum ESF nach Istanbul fahren wollt. Anmeldung bis 1. Juni 2010 unter mailbox at linxxnet.de. Telefonische Rückfragen unter 0341/308 1199 (Jule oder Greks)
1. – 4. Juli 2010: 6. Europäisches Sozialforum in Istanbul
http://www.sosyalforum.org
Drei Monate nach dem Brandanschlag auf das Auto des LINKEN Kreisgeschäftsführers Lutz Richter, gibt es erneut Drohungen gegen ihn. In der Nacht von 20. auf den 21. Mai beschmierten rechter Täter das Wohnhaus seiner Mutter in Lohmen, sowie das Wohnhaus der Mutter seiner Lebensgefährtin in Pirna-Copitz.
“Wir kennen Eure Namen und Adressen Lutz Richter” steht nun an den Häusern in großen Buchstaben. Da die richtige Adresse von Lutz Richter seit Langem bekannt ist, muss davon ausgegangen werden, dass die Bedrohung im familiären Umfeld gesprüht wurde, um genau da Angst zu erzeugen. Dies ist Bestandteil des nazistischen Konzeptes der „national befreiten Zonen“ – also Angstzonen.
Lutz Richter sagt zu dem Vorfall: “Neonazis der Region versuchen die eigene Szene neu zu organisieren. Gezielte Übergriffe, Anschläge und Sachbeschädigungen sind integraler Bestandteil rechter Gruppen. Es kommt nun darauf an konsequent weiter gegen diese Ideologie und ihre Protagonisten weiterzuarbeiten. Vor wenigen Tagen jährte sich der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus zum 65. Mal. Wir, als Gesellschaft, sind verpflichtet nicht nur daran zu erinnern, sondern auch dafür zu sorgen, dass sich so etwas niemals wiederholen kann. Dazu gehört auch das Eintreten gegen Neonazis und rechter Ideologie.”
