Der beste Kommentar im SPIEGEL ONLINE Forum zur überaus gewalttätigen Räumung der DEmonstranten gegen “Stuttgart 21″ kommt von HHeureka.
Wollen wir wetten?
Das geht jetzt so:
- der alte Bahnhof wird trotz massiver Demos weiter abgerissen.
- Weil nichts mehr da ist, verschwinden auch die Demonstranten
- Man beginnt, den neuen Bahnhof zu bauen
- Leider hat man sich irgendwie bei den Kosten geirrt
- Stuttgart muss nachfinanzieren, ca. 200 Millionen
- Woher das Geld nehmen? Natürlich vom Steuerzahler
- Soziale Projekte werden eingeschränkt oder ganz eingestellt
- Schwimmbäder und Bibliotheken geschlossen, Schulhilfen gestrichen
- Das Geld reicht immer noch nicht, 150 Mio fehlen
- schmerzhafte Einschnitte werden von Mappus angekündigt
- Die Bahn erhöht zum 3. Mal die Preise
- der neue Bahnhof wird mit einer großen Gala den Bürgern unter massivem Polizeischutz übergeben
- der neue Bahnhof ist wegen mangelhaftem Stahlbeton an mehreren Stellen einsturzgefährdet und wird bis auf weiteres gesperrt
- im privaten Kreis äußert Mappus, das er das nicht so schlimm findet, Bahn fährt er praktisch nie
Jede Wette, das es genau so kommen wird?
Gibt noch einge andere gute, aber überwiegend erschreckt das Niveau im Forum des größten deutschen Wochenmagazins…Ich habe auch keine Meinung zu Stuttgart 21, aber die trete ich dann eben auch nicht breit – im Gegensatz zu einigen Forum-Freunden.
Ein einziger Volksentscheid in 20 Jahren in Sachsen ist nicht das Ausmaß an direkter Demokratie, das sich die Demonstranten des Herbstes 1989 vorgestellt hätten, begründete der Chef der Linken im Landtag, André Hahn, am Freitag einen Gesetzentwurf seiner Fraktion. Damit sollen die Hürden für einen Volksentscheid gesenkt werden. Für ein erfolgreiches Volksbegehren sind derzeit 450 000 Unterschriften nötig. Das Unterschriftenquorum für ein erfolgreiches Volksbegehren soll von 450.000 Unterstützerunterschriften bzw. maximal 15 Prozent der Wahlberechtigten auf 175.000 bzw. fünf Prozent gesenkt werden. Derzeit muss die Unterschrift von jedem achten (!) Wahlberechtigten landesweit gesammelt werden, um einen Volksentscheid herzuführen – das schafft so gut wie niemand. Zudem sollen die Bürger künftig als Teil des Begehrens keinen eigenen Gesetzentwurf mehr vorlegen müssen.
BILD
Vor einem Vierteljahrhundert am 15.09.1985 starb dieser große Vertreter der kritischen Gesellschaftswissenschaft der deutschen Nachkriegsgeschichte und einer der bedeutendsten marxistischen Wissenschaftler der alten Bundesrepublik, scxhreibt Ralf Becker in Sachsens Linke!
Die sächsische Landesregierung rechnet wegen ihrer ehemaligen Landesbank offenbar mit dem Schlimmsten. In ihrem gerade vorgelegten Haushaltsentwurf für die Jahre 2011 und 2012 will die schwarz-gelbe Regierung nicht nur die bisher bekannten 960 Mio. Euro in einen entsprechenden „Garantiefonds“ einzahlen, schreibt das Handelsblatt.com.
Offenbar rechnet Finazminister Unland mit dem Schlimmsten – nämlichdem dem Fälligwerden der vollen Garantiesumme in Höhe von 2,75 Mrd. Euro.
Jetzt wird deutlich: Die gewaltige Bürgschaft, die Sachsen für seine kollabierte Landesbank übernommen hat – wird von den Bürgern des Freistaates mit harten Einsparungen in allen Bereichen bezahlt werden müssen. Und die ersten Details sind dazu ja schon raus, wie Kürzung der Jugendpauschale oder Kürzung der Unterstützung des ÖPNV – was dazu führt, dass weitere Bahnstrecken stillgelegt und der Verkehr ausgedünnt wird. Mehr dazu auch in der L-IZ.
