2010 Oktober | linke sach(s)en

Okt

Die Woche bei Twitter

Abgelegt in: Sachsen, geschrieben von Rico.

Die Woche bei Twitter – http://fb.me/HuqanVU8 # Mobilisierungsveranstaltungen gegen die Nazidemo am 16.10. in Leipzi… http://ow.ly/19uSVJ #
Gebhardt zum bürgerschaftlichen Engagement gegen Nazis in Leipzig http://tinyurl.com/3yazdnl #
Gebhardt auf den Leipzig-Seiten http://tinyurl.com/32nn5xy #Leipzig #Antifa #
Trauer um Hermann Scheer http://t.co/oFSKkBZ #
Der Landesvorsitzende Rico Gebhardt zum Energieparteitag der sächsischen LINKEN am 13. November 2010 http://fb.me/J4gvqUsc #
Sachsen-Anhalt 2011 Konzept – Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert hat bereits am 30. September gemeinsam mit d… http://ow.ly/19w2bR #
Bitte das Bündnis Zukunft und Zusammenhalt und die Demo für den 3.11. vorm… http://87.106.232.179/zuz/?site=6&plugin=support&art_length=0 #
Gebhardt zur Zuwanderungsdebatte: „Endlich begreift es auch die CDU- Zuwanderung in Deutschland ist notwenig http://tinyurl.com/2dm9vpj #
http://fb.me/Cil33w7d #
Unterstützt die #Petition Kulturraumgesetz Sachsen in #Sachsen – http://bit.ly/b1HGQz – openPetition.de #
Gebhardt: Ignorante Staatsregierung hält an Abbau bei Landespolizei fest / Wutausbruch Conrads berechtigt http://tinyurl.com/387nt3g #LINKE #
Mehr als 600 Schüler_innen der Freien Schulen protestierten gegen
Kürzungspläne der Sächsischen Landesregierung… http://fb.me/JXMsL1OE #
Bornas Maskottchen für die Landesgartenschau 2015 *lol* http://fb.me/I8vh8cu1 #
Partei Die Linke berät zu Sozialfragen
Die Partei Die Linke wird ab dem 2.11. im Abgeordnetenbüro von MdL… http://fb.me/zUrEEFr0 #
Neuer Artikel bei sachsens-linke.de: Standpunkt: Unruhige Debatten http://www.linke-bildung-kultur.de/?p=2642 #linke #
Neuer Artikel bei sachsens-linke.de: Erneuter Angriff auf Geschäftsstelle der LINKEN … http://www.linke-bildung-kultur.de/?p=2541 #linke #
Neuer Artikel bei sachsens-linke.de: CD-Tipp: »Every 100 years« – Arlo Guthrie & Wen… http://www.linke-bildung-kultur.de/?p=2657 #linke #
Einladung zum 5. Landesparteitag am 13. November 2010 – Thema "Energiepolitik"
http://tinyurl.com/aee7jc #
Seabstain Scheel (Haushalts- und finanzpolitischer Sprecher frakTion DIE LINKE im sächsischen Landtag) berichtet… http://fb.me/AexrUCGM #

Okt

Sachsen-Anhalt 2011 Konzept

Abgelegt in: Wahlen / Wirtschaft, geschrieben von Rico.

Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert hat bereits am 30. September gemeinsam mit den Co-AutorInnen Sabine Dirlich, Edeltraud Rogée und Dr. Frank Thiel das wirtschafts-,
beschäftigungs- und arbeitsmarktpolitische Konzept der LINKEN vorgestellt, es gehört zu der Reihe “Sachsen-Anhalt 2011 Konzept”.

Gallert betonte, dass entgegen der landläufigen Auffassung, Wirtschaft geschehe in der Wirtschaft, die Politik auch auf Landesebene sehr wohl über Gestaltungs- und Einflussmöglichkeiten verfüge. Leider zeige sich dies derzeit in höchst negativer Weise, so sei Sachsen-Anhalt unter der jetzigen CDU-SPD-Landesregierung zum traurigen Spitzenreiter in Sachen Niedriglohnland „aufgestiegen“, seit 2008 habe das Land dieses „Alleinstellungsmerkmal“. Zudem sei die Zahl sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze in den letzten 8 Jahren deutlich gesunken. Trotz günstiger Entwicklungsmöglichkeiten in den letzten Jahren liege Sachsen-Anhalt hinsichtlich Wirtschaftskraft und Beschäftigungsmöglichkeiten deutlich hinter den westdeutschen und in wichtigen Kennziffern auch hinter den ostdeutschen Flächenländern zurück.

Die Landespolitik könne diese Entwicklung ändern, wenn denn der politische Wille dazu vorhanden sei, so Gallert weiter. So sei es möglich, die Vergabe öffentlicher Aufträge an Tarifverträge, in jedem Fall aber an eine Mindestentlohnung von 8,50 Euro zu binden. Letzteres werde in Rheinland-Pfalz bereits praktiziert. Auch im Bereich der Wirtschaftsförderung gebe es vielfältige Möglichkeiten, die Situation zum Besseren zu wenden.

Die Wirtschaftsdynamik innerhalb von ökologischen und sozialen Leitplanken zu halten, sei als das Kernprogramm einer Nachhaltigkeitspolitik für das 21. Jahrhundert zu begreifen, und genau darauf ziele das Leitbild linker Wirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt.

Okt