linke sach(s)en

Auschwitz ist das Synonym für den Massenmord der Nazis an den europäischen Juden. Auschwitz ist Ausdruck des Rassenwahns und das Kainsmal der deutschen Geschichte. Am 27. Januar 2012 jährt sich die Befreiung des “Konzentrationslagers” Auschwitz durch die Rote Armee zum 67. Mal.
Der Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wurde 1996 auf Initiative des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog offizieller deutscher Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Die Vereinten Nationen erklärten den 27. Januar im Jahr 2005 zum internationalen Holocaust-Gedenktag.

MdL Karl Nolle verweist in einer Email “angesichts der bevorstehenden Dresdner „Betroffenheitstage“ zum 13. Februar 2012″ auf ein “Protokoll des Wahnsinns” – 70 Jahre „Endlösung der Judenfrage“ PDF-Protokoll der Wannssee Konferenz vom 21.01.1942.

“Dieses Protokoll des Wahnsinns hat mich wieder erinnert, um was es am 13. Februar in Dresden im Kern eigentlich geht. Es hat mir zugleich persönlich dabei geholfen, zu erkennen, warum es nach meiner festen Überzeugung bei den Demonstrationen und Veranstaltungen gegen die braunen Marschkolonnen um den 13.Februar herum nicht alleine um Protest und Zorn, sondern für jeden Demokraten und Antifaschisten um individuellen Widerstand, ja, um einen Aufstand des Gewissens geht.”

Unter den Erstunterzeichnerinnen finden sich mit Simone Luedtke, Dr. Cornelia Ernst und Cornelia Falken auch drei sächsische Frauen. Wir dokumentieren das Schreiben, das am 5. Dezember im Neuen Dutschland erwähnt wurde.

Dokumentiert:

Wir Frauen unterstützen Dietmar Bartsch

Er hört zu. Das ist das Mindeste.
Er kann im Dialog überzeugen. Das ist das Wichtigste.
Wir unterstützen Dietmar Bartsch bei seiner Kandidatur als Parteivorsitzender. Dass er dabei den Weg über einen Mitgliederentscheid gehen will, finden wir gut. Eine so wichtige Frage darf nicht in Hinterzimmern entschieden werden.
Warum Dietmar Bartsch? Die Medien erzählen ihre Geschichten, wir haben unsere Erfahrungen.
Er hat Positionen für linke Politik, die heute verändert, die Geschichte kennt und weiß, dass sie offen ist. Er hat Visionen und Vorstellungen von den Schritten hin zu einer friedlichen, gerechten Gesellschaft – von der Umgestaltung kommunaler Unternehmen bis zur Transparenz öffentlicher Haushalte – und die vertritt er auch.
Er kennt die LINKE und hat ihre Gründung unterstützt. Er hat Höhen und Tiefen einer schrumpfenden und wachsenden Partei erlebt. Er weiß, wozu eine Linke im Land gebraucht wird. Die Rutschbahnen in die Armut sind schneller geworden. Ausgrenzung macht mutlos. Dietmar Bartsch möchte eine Politik, die wieder Vertrauen in gemeinsame Perspektiven herstellt, die die Ideen der Bürgerinnen und Bürger aufgreift, die diskussionsfreudig und ergebnisorientiert ist. Er ist ein selbstbewusster Linker, der mal irrt und  wenn es drauf ankommt, Erfolge organisieren kann.
Wenn DIE LINKE mehr Menschen für Politik begeistern will, dann ist es entscheidend, Dialoge zu organisieren. Dietmar kann das, weil er Debatten als Grundlage eines gemeinsamen Handelns schätzt. Innerparteiliche Siege sind nicht sein Ding. Er hat das Zeug zu einem integrierenden Vorsitzenden, der für alle Genossinnen und Genossen da ist. Er kann die kulturellen Besonderheiten einer traditionsreichen Linken auch denen interessant vermitteln, die uns skeptisch gegenüber stehen. Er ist ein humorvoller und aufgeschlossener Mensch, der Sinn für neue Vorschläge hat. Dietmar behält die Nerven und selbst seine Fröhlichkeit, wenn Klippen und handfeste Konflikte aufbranden. Er hat als erster Schatzmeister der PDS in den frühen neunziger Jahren schwierige Situationen gemanagt und um das Überleben der Partei gekämpft. Er hat als Geschäftsführer des Neuen Deutschland einen guten Job gemacht. Er war als Bundesgeschäftsführer in der Fusionsphase der LINKEN unersetzbar.
Er ist krisenerprobt und neuen Politikformen gegenüber aufgeschlossen, wenn der Parteiaufbau schwierig wird, wenn Generationen aufeinanderstoßen, wenn Rentnerinnen und Internetfreaks in gemeinsame Wahlkämpfe starten. Dietmar Bartsch ist ein Teamspieler. Deshalb unterstützen wir ihn, Parteivorsitzender zu werden. 

Erstunterzeichnerinnen:

Angelika Gramkow, Oberbürgermeisterin der Stadt Schwerin
Simone Luedtke, Oberbürgermeisterin der Stadt Borna
Helga Nowak, stellv. Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat der Landeshauptstadt Hannover
Barbara Syrbe, Landrätin des Landkreises Vorpommern-Greifswald
Eva Bernardi, Kreisverband DIE LINKE Dachau, Sprecherin der LAG Arbeit & Soziales – Hartz IV muss weg!
Dr. Birgit Klaubert, MdL Thüringen, Vizepräsidentin des Thüringer Landtages
Andrea Roth, stellv. Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Sächsischen Landtag, Mitglied des Präsidiums des Landtages
Kerstin Kaiser, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag Brandenburg
Birke Bull, stellv. Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag Sachsen-Anhalt
Cornelia Falken, MdL Sachsen, stellv. Landesvorsitzende DIE LINKE Sachsen
Regine Lück, MdL  MV, 2. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern
Lore Blössner, Schatzmeisterin im  Kreisverband DIE LINKE Augsburg
Dr. Cornelia Ernst, Mitglied des Europäischen Parlaments
Ina Leukefeld, MdL Thüringen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE
Gunda Pollo-Jabbi, Mitglied der Fraktion der LINKEN im Rat der Landeshauptstadt Hannover
Eva von Angern, MdL Sachsen-Anhalt, rechtspol. Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Vorsitzende des Landesfrauenrates Sachsen-Anhalt e.V.

Das Handelsblatt wollte den Bankier Baudoin Prot - Chef der größten französischen Bank BNP Paribas – zur Bankenkrise interviewen. Aber er wollte nichts sagen. Sehr löblich, das das Handelsblatt es trotzdem bringt .

So ein Interview wie dieses haben Sie noch nicht gelesen! Es ist sinnbildlich für die aktuelle Lage der Banken in Europa. Interviewpartner ist Baudoin Prot – der Chef der größten französischen Bank BNP Paribas. Interview mit BNP-Chef Prot: „Können Sie nachts noch ruhig schlafen?“ -

LINKE unterstützt OB Roland Dantz, a photo by dielinke_sachsen on Flickr.

Viel Unverständnis ruft die Unterstützung von Arno Bock für die Kandidatur von Henry Nitzsche hervor. Die Sächsische Zeitung schreibt heute unter Bezugnahme auf die unten stehende Presseerklärung – “Arnsdorfer Linkenchef sauer auf Genosse”. ”

Bocks Verhalten sei „parteischädigend in höchstem Maße“, sagte Scheidemantel auf Nachfrage der SZ. Alle Fragen an Bock, die sein sich abzeichnendes Verhalten im Wahlkampf betrafen, seien von diesem nicht beantwortet worden. Offenbar handele es sich um einen persönlichen „Rachefeldzug“ gegen Dantz, vermutet der Arnsdorfer Scheidemantel.

In einer gemeinsamen Presseerklärung hatten Sven Scheidemantel, Kreisvorsitzender der Bautzner LINKEN und Hans-Jürgen Stöber, Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion erklärt:

Die LINKE. Ortsverband Kamenz hat auf ihrer Gesamtmitgliederversammlung im Frühjahr dieses Jahres einstimmig und in unbegründeter Abwesenheit von Herrn Bock, die Unterstützung von OB Roland Dantz als parteilosen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Kamenz beschlossen.
Die Positionen von Herrn Arno Bock stimmen schon seit längerer Zeit nicht mehr mit denen der Partei DIE LINKE überein und dies kommt jetzt auch öffentlich zum Ausdruck.
Wir distanzieren uns als Partei von den Inhalten des unabhängigen Kandidaten Nitzsche und arbeiten auch nicht mit der Wählerinitiative Arbeit, Familie, Vaterland zusammen.
Der Kreisvorstand DIE LINKE. Bautzen und die Kreistagsfraktion werden sich auf ihren nächsten Sitzungen mit dem Verhalten von Kreisrat Arno Bock auseinandersetzen.

Henry Nitzsche, der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete hatte nach seinem Austritt aus der CDU die rechts-konservativ Vereinigung Arbeit, Familie, Vaterland gegründet. Wes Geistes Kind er ist, hat Nitzsche in einer Rede im Bundestag deutlich gemacht…Oder muss man als Fraktionsloser ein Schwert für die NPD brechen?

Während die deutsche Wirtschaft boomt, erhält ein Niedriglöhner heute 15 Prozent weniger als vor zehn Jahren – zu dem Schaden kommen die guten Ratschläge einer Presse, die sich ihr kostenloses Mitgefühl bitte sonst wo hinstecken möge, meint völlig zutreffend Stefan Gärtner im Debattenmagazin  The european.de.

„Den Preis für die wiedergewonnene Wettbewerbsfähigkeit … haben vor allem die Arbeitnehmer gezahlt. Seit nunmehr einem Jahrzehnt sind die Löhne in der Bundesrepublik nicht mehr gewachsen, und das hat den Boom ausgelöst“, analysiert die „Süddeutsche Zeitung“ und spricht von einer „Zunahme der sogenannten atypischen Beschäftigungsverhältnisse“, womit die Verkäuferin gemeint ist, deren Vollzeitstelle in Minijobs gesplittet worden ist, und der Leiharbeiter, der keine Sekunde weniger arbeitet als sein regulär beschäftigter Kollege, aber deutlich weniger verdient. 57 Prozent der neuen Jobs, das verrät der Artikel nicht, sind prekäre.