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27. Januar – Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Rico — Fri, 27 Jan 2012 09:35:16 +0000

Auschwitz ist das Synonym für den Massenmord der Nazis an den europäischen Juden. Auschwitz ist Ausdruck des Rassenwahns und das Kainsmal der deutschen Geschichte. Am 27. Januar 2012 jährt sich die Befreiung des “Konzentrationslagers” Auschwitz durch die Rote Armee zum 67. Mal.
Der Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wurde 1996 auf Initiative des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog offizieller deutscher Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Die Vereinten Nationen erklärten den 27. Januar im Jahr 2005 zum internationalen Holocaust-Gedenktag.

MdL Karl Nolle verweist in einer Email “angesichts der bevorstehenden Dresdner „Betroffenheitstage“ zum 13. Februar 2012″ auf ein “Protokoll des Wahnsinns” – 70 Jahre „Endlösung der Judenfrage“ PDF-Protokoll der Wannssee Konferenz vom 21.01.1942.

“Dieses Protokoll des Wahnsinns hat mich wieder erinnert, um was es am 13. Februar in Dresden im Kern eigentlich geht. Es hat mir zugleich persönlich dabei geholfen, zu erkennen, warum es nach meiner festen Überzeugung bei den Demonstrationen und Veranstaltungen gegen die braunen Marschkolonnen um den 13.Februar herum nicht alleine um Protest und Zorn, sondern für jeden Demokraten und Antifaschisten um individuellen Widerstand, ja, um einen Aufstand des Gewissens geht.”

Fest der Erinnerung und des Friedens – 1. September 2010 12:00 bis 19:00 an der Altstadtbrücke Görlitz

Rico — Mon, 23 Aug 2010 09:59:18 +0000

In diesem Jahr wird das Gedenken an den Beginn des Krieges am 1. September 1939 erstmalig gemeinsam mit polnischen Bürgerinnen und Bürgern als deutsch-polnisches Fest der Erinnerung und des Friedens gefeiert. Es gibt dafür keinen geeigneteren Ort als die Europastadt Görlitz-Zgorzelec. Im Jahr 2010 jährt sich zum 60. Mal die Unterzeichnung des Grenzabkommens von Zgorzelec. Gleichzeitig können wir den 20. Jahrestag der Unterzeichnung des Abkommens über die Unantastbarkeit der Oder-Neiße Grenze feiern. Beide
Jahrestage verleihen den diesjährigen Feierlichkeiten am 1. September eine besondere Bedeutung.
Angeregt wurden die Festlichkeiten durch den Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Dr. Ilja Seifert, und dem langjährigen Bürgermeister der Stadt Zgorzelec, Miroslaw Fiedorowicz. Unterstützt wird das Fest durch den polnischen Botschafter in Deutschland, S.E. Marcel Prawda und weiteren namhaften Gästen aus Politik und Kultur, die mit dem Fest ein Zeichen für
den Frieden und für die deutsch-polnische Zusammenarbeit setzen wollen. Auch an die Menschen, die in Görlitz vom Hochwasser betroffen sind, soll gedacht werden. Besonders die von der Flut stark beschädigte Vierradenmühle, eines der schönsten Restaurants in Görlitz, soll mit einer Spendensammlung unterstützt werden, steht doch die Existenz des Besitzers und mehrere Arbeitsplätze auf dem Spiel.
Wer bereits vorab Spenden möchte, findet das eingerichtete Spendenkonto auf der Webseite des Restaurants www.vierradenmuehle.de.
Den Rahmen des von 12:00 bis 19:00 Uhr stattfindenden Festes bildet ein kostenloses Programm für Kinder, mit Riesenrutsche, Westernparcours und kreativem Basteln. Für das leibliche Wohl wird ebenfalls mit Kaffee, Kuchen und einer Gulaschkanone gesorgt.
Höhepunkt der Festes ist der Auftritt des jungen Görlitzer Ausnahmetalents Siggi T, der um 17:00 Uhr gemeinsam mit jungen Rappern, der NA DD Crew aus Dresden, intelligenten Hip Hop darbieten wird. Informationen zum Fest und zum Programm finden die Gäste unter www.friedensfest.eu
“Spendenkonto Lachmann”
Kontonummer: 4001038043
Bankleitzahl: 85050100
Sparkasse Oberlausitz Niederschlesien

“Ihr Programm heißt Destruktivität” – Über Ungarns Rechte und die politische Kultur

Rico — Thu, 08 Jul 2010 14:54:30 +0000

Der Wahlerfolg der völkischen Partei Jobbik ist ein Alarmsignal. Anstatt sich von ihrem Treiben und dem ihrer paramilitärischen Handlanger Magyar Gárda zu distanzieren, hat sich der rechtskonservative Bürgerbund Fidesz unter Viktor Orbán den Rechtsextremen angeglichen. Rassistische und antisemitische Thesen kursieren. Weltberühmte Intellektuelle wie Imre Kertész, Péter Nádas, György Konrád, Péter Esterházy stehen als “falsche Ungarn” am Pranger. Weil es der Rechten an einer Vorstellung von Zukunft mangelt, knüpft sie an Werte und Traditionen der Vorkriegszeit an: an das faschistische Ungarn. Auch mit ihrer neuen Politik gegenüber den Auslandsungarn weckt die Regierung Ängste bei ihren Nachbarn.

Eurozine – “Ihr Programm heißt Destruktivität” – Laszlo Kornitzer Über Ungarns Rechte und die politische Kultur

Auf zum sechsten Europäischen Sozialforum in Istanbul. Politisch interessierte MitfahrerInnen gesucht!

Rico — Tue, 25 May 2010 13:07:00 +0000

Vom 1. – 4. Juli findet in der türkischen Stadt Istanbul das nunmehr sechste Europäische Sozialforum, die kontinentale Ableitung des Weltsozialforums, statt. Mehrere Tausend sozial, gewerkschaftlich, ökologisch und linkspolitisch Bewegte werden in der drittgrößten Stadt der Welt erwartet. Vom Norden, wo 2008 das 5. ESF Station machte, geht es nun nach also nach Süden, in eine Stadt die Kulmunationspunkt verschiedener kultureller und religiöser Hintergründe ist. Istanbul ist die einzige Stadt weltweit, die sich auf zwei Kontinenten – Asien und Europa – befindet. Dieses Gemisch hat gleichzeitig politische Brisanz: die Debatte um den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union ist – gerade in Deutschland – kultur-rassistisch und islamophob geprägt. Auch wenn die Orte und gesellschaftlichen Kontexte sich ändern: die Debatten um ein „anderes Europa” sind weitestgehend die Gleichen geblieben. Auch 2010 werden die Themen Krieg & Frieden, Soziale Ungerechtigkeit, Diskriminierung, Rassismus, Unterdrückung und Umweltzerstörung im Mittelpunkt mehrerer hundert Veranstaltungen stehen.
Seit Anbeginn begleitet die sächsische LINKE gemeinsam mit außerparlamentarischen PartnerInnen die Europäischen Sozialforen sehr aktiv. Sowohl in London (2004), in Athen (2006) und in Malmö (2008) waren sächsische Delegationen vertreten. Auch am ESF in Istanbul 2010 wollen wir uns aktiv beteiligen und unserem grenzüberschreitenden politischen Anspruch praktisch Ausdruck verleihen.
Gerade der mittlerweile in Kraft getretene Lissabon-Vertrag und der Umgang linker, sozialer Bewegungen mit dieser kritisierten, konstitutiven Grundlage der Europäischen Union, die heiß diskutierten Fragen des Klimawandels, der bedenklich zunehmenden sozialen Schieflagen oder der restriktiver werdenden EU-Flüchtlingspolitik werden das 6. ESF prägen, Debatten an denen wir aktiv teilhaben wollen!

Durch finanzielle Unterstützung der sächsischen und europäischen LINKEN können wir 20 Interessierten die Reise zum ESF nach Istanbul inklusive 3 Übernachtungen für einen TeilnehmerInnenbeitrag in Höhe von 100 Euro anbieten. (Groß-)VerdienerInnen können natürlich gern mehr zahlen – die Komplettkosten belaufen sich auf ca. 250 Euro/ pro Person. Wenn ihr euch auch 100 Euro schwer leisten könnt, dann meldet euch, es lassen sich trotzdem Mitfahrmöglichkeiten finden.
Wir wünschen uns zudem ein kurzes Statement warum ihr mit zum ESF nach Istanbul fahren wollt. Anmeldung bis 1. Juni 2010 unter mailbox at linxxnet.de. Telefonische Rückfragen unter 0341/308 1199 (Jule oder Greks)

1. – 4. Juli 2010: 6. Europäisches Sozialforum in Istanbul
http://www.sosyalforum.org

Politische Nacktscanner

Rico — Thu, 07 Jan 2010 14:05:40 +0000

Michael Spreng, der ehemalige BILD am Sonntag Chefredakteur und Wahlberater Stoibers beleuchtet in seinem Blog in scharfen Worten die politischen Nacktscanner

Die Wohnung ist längst nicht mehr unverletzlich, Abhörwanzen sind erlaubt – im Namen des Kampfes gegen organisierte Kriminalität und Terrorismus. Private Computer dürfen heimlich durchsucht werden – im Namen des Kampfes gegen Al Qaida. Internetseiten sollten gesperrt werden – im Namen des Kampfes gegen Kinderpornographie. Und jetzt die Nacktscanner an Flughäfen. Über jede einzelne Maßnahme kann sicher lange diskutiert werden, in der Summe aber führen sie zu einer immer größeren Eingriffen in die persönlichen Freiheit, zu einem ungeheuren Einbruch in die Privatsphäre.

Dabei hat gerade wieder der gescheiterte Anschlag von Detroit gezeigt, dass das Versagen häufig ganz woanders liegt. Der Attentäter hätte längst aus dem Verkehr gezogen werden können, wenn die amerikanischen Geheimdienste nicht versagt hätten. Warnungen gab es offenbar genug. Und der Attentäter, der den dänischen Mohammed-Karikaturisten umbringen wollte, hätte gar nicht in Dänemark einreisen dürfen, wenn der Bericht einer dänischen Zeitung stimmt, wonach er schon einmal in Kenia einen Anschlag auf die US-Außenministerin Hillary Clinton geplant haben soll.

Die sogenannte Bürgerrechtspartei FDP bekommt auch ihren ihr zustehenden Hieb ab. Auch die nachfolgende Debatte ist interessant. stabil bemerkt etwa zurecht:

Das Thema war heute auch Gegenstand der Vorlesung bei Prof. Pfitzmann. Interessierten in dem Bereich Datenschutz dürfte der Name bekannt sein.

Dabei kam auch das Szenario zur Sprache, dass ein potentieller Attentäter das Explosivmittel auch schlucken oder sonst wie in sich bringen und per Fernbedienung (u.a. Bluetooth) zünden könnte. In diesem Fall wären Körperscanner absolut zwecklos. Und wer sein Leben eh als Attentäter beenden will, dem sind eventuelle Gesundheitsrisiken durch verschlucken von Explosivmitteln egal.

Was wäre die nächste Stufe? Röntgen? Ultraschall? Magen-, Darmsonde? Blutprobe? Pheromonanalyse?

Quintessenz? Körperscanner sind zwecklos. Sie schaffen nicht den geringsten Zugewinn an Sicherheit. Aber sie machen sich im Wahlkampf gut, weil bei Uninformierten der Eindruck erzeugt wird, die Regierung tue etwas für die Sicherheit.

“Egal wie die FDP es dreht und wendet: Nacktscanner bedeuten einen erheblichen Eingriff in die Intimsphäre oder sie sind unbrauchbar”, kritisiert Jan Korte, Mitglied des Fraktionsvorstandes der Linksfraktion im Bundestag, die Diskussion über den Einsatz der Geräte an Flughäfen. Für Petra Pau sprechen sachliche, ethische und gesundheitliche Gründe gegen den Einsatz der so genannter Körperscanner: »Motivierende gesetzliche Mindestlöhne für Sicherheitsdienste sind allemal wirksamer als staatliche verordnete Peepshows.« mehr

Ulla Jelpke: Ziel der Regierung ist der gläserne Bürger

Petra Pau: Anständiger Lohn sicherer als staatliche Peepshows

Öffentliche Sicherheit: braucht keine technischen Lösungen

Im Dezember sprach sie das Mitglied der sächsichen schwarz-gelben Koalition, Carsten Biesok, noch gegen Nacktscanner aus. Heute las ich schon, es gehe eigentlich nur gegen die Geräte der 1. Generation. Hä?

Ehrendoktorwürde für Besier

Rico — Fri, 03 Jul 2009 13:41:38 +0000

Prof. Dr. Dr. Gerhard Besier, Professor für Europastudien an der TU Dresden, erhielt am 29. Mai 2009 die Ehrendoktorwürde der Theologischen Fakultät der Universität Lund, Schweden.
Die Uni würdigte damit seine Arbeit auf dem Gebiet der Totalitarismusforschung und seine Forschungen im Bereich Religionsfreiheit und Kirchengeschichte. “Er ist Kontroversen nie ausgewichen, weder in der historischen Forschung noch in gegenwärtigen Fragen zu Religionsfreiheit und Sekten in Deutschland”, so Anders Arlert, Professor für Kirchengeschichte der Universität Lund. Er spiele eine führende Rolle beim Aufbau eines internationalen Netzwerkes zur kirchlichen Zeitgeschichte, an dem auch die Theologische Fakultät der Universität Lund mitarbeitet.

Bild Flickr by danny.hammontree CC-License

Cross-Border-Leasing (CBL) – Kommunen in der Finanzkrise

Rico — Wed, 04 Mar 2009 09:10:24 +0000

Ralf Becker beschreibt, wie die sächsischen Städe in der Finanzkrise mit ihren Cross-Border-Leasing-Verträgen umgehen sollten.

Etliche deutsche Städte haben dieses Finanzkonstrukt benutzt und sind nun in Schwierigkeiten. Auch die drei sächsischen Großstädte sind dabei: die Stadtentwässerung Dresden, die Straßenbahn in Chemnitz, Leipzig hat sogar sieben solcher Verträge.

Kämmerer und Oberbürgermeister gaben sich clever und fürsorglich. Sie unterschrieben in New York umfangreiche Verträge, die höchstens teilweise ins Deutsche übersetzt wurden. Die Stadt- und Verbandsräte bekamen in nichtöffentlichen Sitzungen nur knappe Zusammenfassungen zu sehen, in denen häufig sogar auf Wunsch des Investors dessen Name unerwähnt blieb. Dass die Verträge 100 Jahre laufen und frühestens nach 30 Jahren gekündigt werden können, wurde nebenbei erwähnt. Die eigentlichen Akteure und Profiteure sind jedoch andere: die Banken. Bei ihnen liegt auf mindestens 30 Jahre die durch den Käufer über Kredite finanzierte Kaufsumme, ein zinsloser Kredit der verkaufenden Kommunen (!). Aus diesem Geld werden die Leasingraten bezahlt. Aber wenn die Bank Pleite geht, bleibt die Stadt letztlich zahlungspflichtig gegenüber der Leasingfirma. Durch die Finanzkrise sind die Risiken nun nicht mehr „theoretisch“ und Kommunen müssen neue Sicherheiten stellen, unerwartete zusätzliche Belastungen für die Kommunalhaushalte. Das Gegenteil von dem, was beabsichtigt war, kam am Ende raus.

Dass es auch anders geht, zeigte sich nun in Bergisch Gladbach. Dort ist man froh, durch einen Bürgerentscheid den direkten Folgen der Finanzkrise entkommen zu sein. In der Stadt im Bergischen Land bei Köln hatten die Wähler 2003 mit einem Bürgerentscheid den Abschluss eines geplanten Cross-Border-Leasings gestoppt.
Auch der Regionalverband Ruhr (RVR) und sein Tochterunternehmen Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR) können aufatmen. Sie haben im Januar mit den verschiedenen Vertragsbeteiligten – auch in den USA – eine abschließende Einigung über die Konditionen und die Vorgehensweise bei der grundlegenden Restrukturierung der Cross-Border-Lease-Verträge rund um die Müllverbrennungsanlage RZR Herten erreicht und steigen vorzeitig ohne Verluste aus.

Diskutiert wird dazu im lisa-Blog

Dresden ´09

Rico — Thu, 12 Feb 2009 10:52:24 +0000

Am 13. und 14. Februar mobilisieren verschiedene Nazigruppen europaweit zu den erfahrungsgemäß großen Aufmärschen nach Dresden. Bereits seit dem Ende der 90er Jahre thematisieren die Nazis die Bombardierung Dresdens durch die Alliierten, die vom 13. bis zum 15. Februar 1945
im Zuge der Beendigung des Naziterrors in Europa stattgefunden hat. Inhaltlich knüpfen die Nazis bei ihren als “Trauermarsch” angemeldeten Demonstrationen dabei an eine lange geschichtsrevisionistische Tradition in Dresden an. lisa bietet einen Überblick zu weitergehenden Informationen.

Eine Sonderseite findet sich im Portal der sächsischen LINKEN

Hintergründe und weitergehende Links auf indymedia

Eine Übersicht vor allem zu Anfahrt mit Bussen gibts auf der Seite von No Pasarán Dresden:

Eine weitere Übersicht steht auf antifa.de:

Und aus Leipzig gibt es eine sehr gute Zusammenstellung auf der Seite der Antifa AG von der LINKEN

Qimonda: Kurzsichtige Manager haben massiv verdient – jetzt zahlen wir die Zeche!

Rico — Wed, 04 Feb 2009 16:11:56 +0000

Die Europaabgeordneten der GUE/NGL (Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke) haben bei der Anhörung am 4. Februar mit Vertretern der Belegschaft des Speicherchip-Herstellers QIMONDA sowie Gewerkschaftern aus Deutschland und Portugal über europäische Lösungsstrategien zur Rettung des von Insolvenz bedrohten Unternehmens diskutiert.

Bei einer Schließung der Werke sei eine Kettenreaktion zu befürchten, bei der binnen weniger Monate auch der Mutterkonzern Infineon von der Krise betroffen sein könne, gab Holm Theinert, Mitarbeiter von Infineon in Dresden zu bedenken. “Wir riskieren damit, den kooperativen Kern eines Netzwerks zu verlieren, an dem allein in der Region Sachsen rund 40.000 Arbeitsplätze hängen”, erklärt die deutsche Europaabgeordnete Gabi Zimmer. “Die Regierungen Portugals und Deutschland müssen so schnell es geht reagieren – aber auch die EU-Kommission steht in der Pflicht”, sagte Ilda Figureido (GUE/NGL, Portugal). Das vorgelegte Sanierungskonzept sei überlebensfähig, sagte Wigland Kramer von der IG Metall. Die Europaabgeordneten der GUE/NGL versprachen, umgehend aktiv zu werden, eine schriftliche und mündliche Anfrage an die Kommission zu senden und die Frage nach der Rettung von QIMONDA auf die Tagesordnung der kommenden Plenarsitzung des Europaparlaments setzen zu lassen. Den Betriebsräten wolle man helfen, umgehend einen Gesprächstermin bei EU-Kommissar Günther Verheugen zu bekommen. Außerdem solle ein gemeinsamer Brief an die Regierungen Deutschlands und Portugals aufgesetzt werden, um an die gemeinsame europäische Verantwortung für die Zukunft innovativer Halbleitertechnik zu erinnern. “Wir werden alles tun, um QIMONDA zu retten”, versprach Helmuth Markov (GUE/NGL, Deutschland).

(Pressemitteilung GUE/NGL)

Qimonda erhält keine EU-Mittel

Rico — Tue, 03 Feb 2009 10:55:14 +0000

In der Sächsischen Zeitung fragt Detlef Drewes den EU-Industriekommissar Günter Verheugen (SPD) zu den Möglichkeiten Europas den insolventen Chiphersteller Qimonda zu retten. Die klare Antwort:

Welche Möglichkeit gibt es, aus europäischen Mitteln Qimonda zu retten?
Niemand kann ein Unternehmen retten, das sein Eigentümer nicht retten will.

Verheugen fügte hinzu, generell gelte, dass gemeinschaftliche Fördermittel nicht für eine Firmenrettung eingesetzt werden dürften.