In der Zeitung der Linken in Sachsen gibt es weitere Artikel.

Der Polikwissenschaftler und Zeithistoriker Prof. Klaus Schroeder lehrt an der Freien Universität Berlin und meint dagegen :Nein.” In Zukunft werde es nur noch eine Grundsicherung für das Lebensminimum geben. Diese werde im Vergleich zu anderen Ländern auch in Zukunft “immer noch relativ üppig ausfallen.” Alle zusätzlichen Leistungen, um den Lebensstandard im Alter, bei Krankheit, bei Arbeitslosigkeit halten zu können, müssten die Menschen allerdings privat und individuell absichern. Man dürfe nicht alles nur auf den Staat abwälzen, meint Schroeder, sondern auch selbst mehr Verantwortung für andere übernehmen: “Wenn die Gesellschaft das lernt, dann könnte ein neuer sozialer Zusammenhalt entstehen jenseits des Staates und jenseits des Marktes.”

Welche konkreten Maßnahmen sind denn nötig, damit der Sozialstaat nicht zusammenbricht? Neben der Subventionierung von Niedriglöhnen müsse nach Ansicht von Schroeder “das Bildungs- und Ausbildungsniveau auf der unteren Ebene” deutlich verbessert werden. “Unqualifizierte Arbeitskräfte brauchen wir heute schon nicht und in 30 Jahren erst recht nicht.” Auch Dauderstädt spricht sich für die Subventionierung von Niedriglöhnen aus, fordert aber gleichzeitig eine Mindestlohnregelung. Zudem sollte man Unternehmen und Vermögensbesitzer mehr in die Pflicht nehmen. Man dürfe nicht zu Gunsten von Wettbewerbsfähigkeit und Sparzwängen “alle sozialen Kosten, Lasten und Risiken auf die Gesellschaft abwälzen”, so Dauderstädt. “Das ist für die Gesamtgesellschaft ein Nullsummenspiel.” Eine einseitige Belastung dürfe man nicht dulden.

Ziel der Veranstaltung sei es, erstmals Piloten, Flugzeugmechaniker sowie Mitarbeiter in Sortierzentren, Verwaltung und Auslieferung der zentralen Luftdrehkreuze der Posttochter DHL zusammenzubringen. Neben Schkeuditz befinden sich diese in Wilmington im US-Bundesstaat Ohio und in Hongkong. Zum Abschluss des Programms, an dem auch der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) und der parlamentarische Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums, Ulrich Kasparick, auftreten, wollen die Teilnehmer eine Charta verabschieden. In diesem Forderungskatalog werden die Gewerkschaftler Mindeststandards festlegen und diese entsprechend national umsetzen. Dazu gehören unter anderem Mitbestimmungsrecht, Arbeits- und Einkommensbedingungen und Tarifverträge.

schreibt die LVZ. Dennoch handele es sich nicht um die Gründung einer internationalen Gewerkschaft. Es sollen aber Möglichkeiten gegenseitiger Unterstützung im Falle von Kampfmaßnahmen ausgelotet werden und ein politisches Signal setzen.

Dabei können die Leipziger zufrieden sein:  Vor rund eineinhalb Jahren wurde ein Tarifvertrag abgeschlossen, in dem die Löhne und Gehälter für die Mitarbeiter des Drehkreuzes am Air- port Leipzig/Halle etwa 30 Prozent über dem sächsischen Tarifniveau des Speditions- und Logistikgewerbes lägen. Das gelte allerdings nur für Beschäftigte in Vollzeit. Überwiegend werde es bei der DHL-Hub Leipzig GmbH aber Teilzeitstellen geben. Trotzdem ist das ein begrüßenswerter Schritt.

Bei einer Pressekonferenz am Montag erklärte Vallenthin als »Managerin« eines stummen, betreten blickenden Henrico Frank, dieser sei verhindert, weil er einen Vereinstermin habe – und zudem nur als Vertreter der Hartz-IV-Plattform kommen wolle. Was Vallenthin plante, lässt sich vermuten: den Vorfall auf eine politische Ebene ziehen, des Landesvaters joviale Gönnerpose unterlaufen. Doch hat die »PR-Spezialistin« die Aufregungsmaschine völlig unterschätzt und denen eine Steilvorlage gegeben, die schon immer zu wissen glaubten, dass Leute wie Frank gar nicht arbeiten wollten. Punktsieg für Beck, der seinen peinlichen Ausbruch nun in politisches Kapital ummünzen kann. Die »Wahrheit« brauche nur jemand, der sie ausspreche, so die aktuelle Kampagne der Bild-Zeitung.
Dabei hätte die Geschichte auch ganz anders ausgehen können.

schreibt das ND am 22.12.06 in einem lesenswerten Artikel.

die Junge Linke.PDS Sachsen hat am 20.06.2006 die Kampagne “NEIN zum Deutschlandhype” gestartet. Alle wichtigen Infos, Materialien etc. dazu findet Ihr hier:

1. Junge Linke.PDS Sachsen Aktion: “Nein zum Deutschlandhype!”
2. Infobroschüre mit Argumentationen (Anhang)
3. Für WM-Begeisterung ohne schwarz-rot-goldenen Plunder!
4. Nationalismus zur Fußball WM – Kein Grund zum Jubeln!
5. Presse der Junge Linke.PDS Wittenberg
6. Porsch: Bonk spricht nicht für Fraktion

Alle Infos und die Möglichkeit Materialien zu bestellen gibt es unter
www.nein-zum-deutschlandhype.de
Los gehts.

Junge Linke.PDS Sachsen
Lars Kleba
Großenhainer Straße 101
01127 Dresden
Telefon: 0351 – 85 32 7 39
Mobil: 0177 – 7 42 18 03
Fax: 0351 – 85 32 7 20
www.junge-linke-sachsen.de
www.mindestlohn.de

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1. Junge Linke.PDS Sachsen Aktion: “Nein zum Deutschlandhype!”

Die Junge Linke.PDS Sachsen will die Deutschlandfahnen von der Straße bekommen und tauscht die Flaggen gegen T-Shirt´s ein. Die Junge Linke.PDS Sachsen und Julia Bonk, MdL erklären dazu:
Der Gesellschaft geht der Kitt aus. Mit gezielten sogenannten Reformen werden die Unterschiede zwischen gesellschaftlichen Gruppen immer weiter verschärft, nun soll ein neues Bindemittel her: die Nation. Wenn sie auch sonst keine reale Gemeinschaft, keine Solidarität oder gemeinsame Entscheidungen verbinden, soll man sich nun gemeinsam als Deutscher fühlen. Diese vermeintliche und von realen Verhältnissen ablenkende Verbindung
sollte mit der “Du bist Deutschland”-Kampagne der Reichen und Schönen in die Köpfe der anderen gepflanzt werden. Die Fußballweltmeisterschaft samt Fahnenschwenkerei setzt die Entwicklung fort. Wir sagen nein.
Fußball kann cool sein,
unreflektierter Umgang mit Symbolen ist es nicht.
Die deutsche Fahne ist ein Symbol. Sie steht für eine auf Ausgrenzung basierende nationale Zusammengehörigkeit, für ein Wir-Gefühl gegen die anderen. Und im betonten Stolz auf die eigene Heimat liegt die Abwertung des anderen. Diese Selbstübersteigerung hat in der Geschichte Deutschlands schreckliche Folgen gehabt. Die Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands sind singulär, sie müssen immer als außergewöhnlich schrecklich in Erinnerung bleiben. Darum kann es in Deutschland kein mit anderen Ländern
vergleichbares Verhältnis zum ohnehin fragwürdigen Konzept der Nation geben.
Die deutsche Fahne ist niemals nur ein Fußball-Wimpel.

Wir wollen, dass die Fahnen von der Straße kommen und bieten an: für drei deutsche Flaggen gibts von der Jungen Linken.PDS Sachsen im Austausch ein T-Shirt mit der Aufschrift “Nazis raus aus den Köpfen” und eine DVD geschenkt Die Tauschstellen sind ab sofort geöffnet.

Leipzig, linXXnet, Bornaische Straße 3d, 04177 Leipzig
Dresden, Wir AG, Martin-Luther-Straße 21, 01099 Dresden
Chemnitz, Rothaus, Lohstraße 2, 09111 Chemnitz
Zwickau, Politikkontor, Hauptstraße 56, 0856 Zwickau

Oder aber mit Adressangabe schicken an
Junge Linke.PDS Sachsen
Großenhainer Straße 101
01127 Dresden
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3. Unterstützung für den Aufruf (Anhang), der der Jungen Linken.PDS Sachsen den Rücken stärken soll, die gegenwärtig Linkspartei-internen Angriffen ausgesetzt ist. Das Thema ist in Sachsen im Moment stark medial wahrgenommen. Wir bitten auch um Weiterleitung an weitere Verteiler. Ab Mittwoch mittag auch online unter www.nein-zum-deutschlandhype.de
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4. Nationalismus zur Fußball WM – Kein Grund zum Jubeln!

Der Bundesjugendverband der Linkspartei.PDS, ['solid] – die sozialistische jugend, warnt eindringlich vor den Konsequenzen, die aus latentem Nationalismus und dem perfider Weise so genannten “gesundem Patriotismus” erwachsen.

Ausländerhaß in breiten Bevölkerungsschichten ist längst keine Seltenheit mehr (wie u.a. die Proteste gegen den Bau der Moschee in Berlin-Weißensee zeigen); dies ist kein fehlgeleiteter “Patriotismus”, sondern der positive Bezug auf das Konstrukt “Nation” als Basis für Ausgrenzungslogiken.
“Bei dieser WM geht es nicht um Fußball, sondern um Gewinne und Werbeplätze – und die nationalen Demagogen von Springer & co nutzen das Fußballfest und die Gunst der Stunde für ihre gefährliche Propaganda. Mit Kampagnen wie ‘Schwarz, Rot, Geil’ wird der Nationalismus mit Sexismus verknüpft, und das zusammengeworfen was ohnehin dem selben Geist entspringt” meint Bundessprecher Marco Heinig.

“Deutschland, Deutschland über alles” tönt es aller Orten und in nationalistischer Trunkenheit taumeln die Menschen auf den Straßen und fast unbemerkt kommt es dabei auch wieder zu rassistischen Übergriffen. Wer hier behauptet keinen Zusammenhang zu sehen, will lediglich, dass die Menschen den Zusammenhang nicht mehr wahrnehmen. Nationalismus ist nicht nur Basis für Ausgrenzung, sondern auch sozialer Kit. Wenn Menschen, die von Arbeitslosigkeit (oder im umgekehrten Fall) von Leistungswahn gebeutelt sind, nach geistigen Fluchtmöglichkeiten und Frustventilen suchen, wenn
Menschen zu KonsumentInnen und Arbeitskräften degradiert werden, und nur Teil einer Kosten- oder Gewinnrechnung sind, braucht es etwas, um sich wieder gut zu fühlen, um sich wieder als Gemeinschaft zu fühlen. In der Gesellschaft der konkurrierenden “vereinzelten Einzelnen” erfüllt diese Funktion der Nationalismus, erfüllt diese Funktion auch die Fußball WM.
Wenn die Menschen anfangen sich zu wehren, ihren Unmut gegen die herrschenden Verhältnisse laut werden lassen, gibt es nur ein gutes Gegenkonzept: die Nation. Hier sollen sich alle als Gemeinschaft fühlen, obwohl sie fast nichts gemein haben. Im Gegenteil: Ausbeutung und Repression innerhalb dieser vorgeblichen “Schicksalsgemeinschaft” fallen dann kaum noch auf und können mit gutem Gewissen den sogenannten “Naturgewalten”
Globalisierung und Weltmarkt in die Schuhe geschoben werden.

Wir wehren uns gegen jede Form von Nationalismus und solidarisieren uns ausdrücklich mit der Aktion “Nein zum Deutschlandhype” (www.nein-zum-deutschlandhype.de ) der Jungen Linken.PDS Sachsen.
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5. Junge Linke: Bonk hat recht. Denn Nationalismus bleibt Nationalismus.

Unterstützung erfährt Julia Bonk, Landtagsabgeordnete der sächsischen Linkspartei, von Junge Linke.PDS Wittenberg, für ihre kritischen Äußerungen zur Fußballweltmeisterschaft.

Bonk hatte den “betonten Stolz auf die eigene Heimat” kritisiert. Dies sei mit der “Abwertung des anderen” verbunden und damit ausgrenzend. Als Konsequenz hatte Bonk gefordert, deutsche Flaggen “von den Straßen zu bekommen”. Dafür war sie von der Bildzeitung als “Balla-Balla-Bonk” beschimpft worden.

“Dabei hat Julia Bonk ganz einfach recht”, erklärt hierzu Lena Kreck, Mitglied der Jugendorganisation der Linken in Wittenberg. “Die deutsche Fahne ist für viele Leute nicht einfach nur ein Fußballwimpel. Seien wir ehrlich: Es geht ihn nicht nur um aufregenden Fußball, sondern um nationalistische Gefühle. Und Nationalismus bleibt Nationalismus.”

Aus diesem Grund unterstützen Junge Linke.PDS Wittenberg die Aktion ihrer sächsischen Junggenossen. “Auch wir wollen deutsche Fahnen von den Straßen holen. Wir tauschen deshalb bei uns ab sofort ebenfalls drei Deutschlandfahnen gegen ein cooles T-Shirt ein. Wir wollen ohne nationalistische Duselei auf den Straßen Fußball sehen”, so Kreck.
Informationen zu Junge Linke.PDS Wittenberg können unter
http://www.junge-linke-wittenberg.de abgefragt werden.
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6. Porsch: Bonk spricht nicht für Fraktion – in Schwarz-Rot-Gold passt kein Hakenkreuz

Zur Pressemitteilung von MdL Julia Bonk zu den deutschen Fahnen bei der Fußball-WM erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion.PDS im Sächsischen Landtag, Prof. Dr. Peter Porsch:

Man kann und muss als Linke die übertriebene Kommerzialisierung des Fußballs kritisieren, man soll darauf hinweisen, dass Afrikaner bei dieser Weltmeisterschaft nur als Spieler in europäischen und südamerikanischen Mannschaften (eben dort, wo das Geld ist) erfolgreich sein können. Die Fahnen aber stehen für die nichtkommerzielle Komponente
der Weltmeisterschaft, was man nicht zuletzt daran sieht, dass die Produzenten in Deutschland nicht auf die Begeisterung der Fans eingestellt waren und es zu Lieferengpässen gekommen ist. Wer Schwarz-Rot-Gold angreift, muss im Übrigen wissen, dass diese Farben von Anfang an Verfassungsstaat und Emanzipation von Willkürherrschaft von Dynastien symbolisierten, wohlweislich haben deshalb die Nazis diese
Farben nie verwendet. Wir sollten sie ihnen auch heute nicht in die Hände spielen.

Man kann auch nicht glaubwürdig gegen Fremdenfeindlichkeit auftreten und zugleich die Symbole der eigenen Kultur hassen. Dieser umgekehrte Nationalismus erreicht das Gegenteil von dem, was er als Ziel vorgibt.
Ganz davon abgesehen, dass jeder Fußballverein eigene Fahnen hat, und die politische Losung, Fußballfahnen aus dem Verkehr ziehen zu wollen, von weltfremder Arroganz zeugt. Die Linksfraktion.PDS hat immer antirassistische Fanprojekte unterstützt, und Frau Bonk kann durch Verteilung entsprechender T-Shirts in den Stadien der Deutschen
Bundesliga und darunter dazu gern einen Beitrag leisten.

Die Linksfraktion.PDS und die ihr angehörenden Fußballfans begeistern sich wie Millionen andere an schönen Spielen in einer friedlichen und spannenden WM, der durch die Fans aller Mannschaften und ihre Fahnen die einzigartige internationale Atmosphäre verliehen wird, die derzeit unzählige Besucher aus aller Welt zu schätzen wissen. Gerade für die
durch global agierendes Kapital benachteiligten kleinen Nationen ist die WM eine gute Gelegenheit, auf sich aufmerksam zu machen.

Stattdessen forderte Straubhaar die Einführung eines hohen, über einen längeren Zeitraum gezahlten Arbeitslosengeldes, gekoppelt mit einem Abbau des Kündigungsschutzes. Das würde dazu führen, dass die Unternehmen viel schneller und öfter neue Mitarbeiter einstellten, sagte Straubhaar der Zeitung. Gleichzeitig sei die soziale Sicherheit der Arbeitnehmer gewährleistet.

Der HWWA-Präsident sprach sich auch dafür aus, die Belastung der Löhne mit Sozialabgaben auf 20 Prozent zu halbieren und dafür die Sozialleistungen viel stärker aus Steuern und Beiträgen zu finanzieren. Unter anderem schlug er vor, Rente und die Versorgung von Langzeitarbeitslosen zusammenzufassen zu einer sozialen Grundsicherung in Höhe von 600 Euro im Monat.”

Okay, das ist aber eben eigentlich weniger, als ein durchschnittlicher HArtz-IV Empfänger zurzeit erhält. Also Richtung stimmt, für eine existensichernde Grundsicherung muss sich aber an anderen Zahlen orientiert werden.

Erster Regentag, aber unter dem Schirm der Linkspartei ist es vor der Arbeitsagentur auszuhalten. Neben uns werden Brat- und Bockwürste verkauft. Der Bratwurstverkäufer ist schon Rentner, aber das Geld wird in der Familie gebraucht. 99 Cent kosten die Würstchen und mancher, der aus der Agentur wieder rauskommt, zählt erst seine Cents, ob sie dafür reichen. Trotz des Regens kommen wir sehr schnell mit vielen Leuten ins Gespräch. Alle, die wir ansprechen, nehmen unsere Broschüren zu Hartz IV und das Wahlprogramm mit. Ich rede mit einem Wessi, der hier lebt und nun selbst unter Hartz IV geraten ist. Er ist Industriedrucker. Ihm wurde vor kurzem eine Arbeit vermittelt, im Westen, wo er probeweise 14 Tage lang arbeitete. Dafür hat er nie auch nur einen einzigen Cent gesehen.
Das ist keine Seltenheit, hören wir später im Erwerbslosenzentrum in Leipzig, wo wir mit dem sächsischen Arbeitslosenverband sprechen.
In Leipzig zahlt übrigens die Arge tatsächlich für jede x-beliebige Arbeitsgelegenheit nur 1 Euro. 20 Stunden pro Woche – das sind daher ca. 80 Euro im Monat. Wenn einer in Markkleeberg wohnt, wird uns erzählt, im Zentrum von Leipzig eine Arbeitsgelegenheit wahrnimmt, braucht er eine Monatskarte. Die „frisst“ mehr als die Hälfte dieser 80 Euro auf.
Im Prinzip laufen viele Arbeitsgelegenheiten real zum Null-Tarif. Arbeitsgelegenheiten booten auch immer wieder sozialversicherungspflichtige Tätigkeiten aus. So werden Beratungstätigkeiten im Sozialbereich zu Ein-Euro-Jobs degradiert, wobei dieselben Leute, die früher als Berater sozialversicherungspflichtig angestellt waren, heute dieselbe Arbeit über einen Ein-Euro-Job durchführen. Dieser Praxis kann u.a. nur entgegengewirkt werden, wenn man Mindestlöhne einführt, die solche „Bezahlungen“ unmöglich machen. Ein Beispiel zeigte noch einmal die ganze Perversität des SGB II auf. Ein Arbeitsloser, über 58 Jahre alt, zeigte uns eine Erklärung, welche er unterschreiben sollte. Der Erklärung ist eine Information vorgeschaltet. In dieser „Information zur Inanspruchnahme von ALG II unter erleichterten Voraussetzungen“ heißt es u.a.: „Wer 58 Jahre alt ist und älter ist kann unter erleichterten Voraussetzungen ALG II empfangen…“ Hinsichtlich der Geltungsberechtigten heißt es darunter:“Gleiches gilt für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die das 58. Lebensjahr vollendet haben und nicht mehr arbeitsbereit sind und nicht alle Möglichkeiten nutzen und nutzen wollen, ihre Hilfebedürftigkeit und die Hilfebedürftigkeit der mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen zu beenden.“ Der Mann hat die mit dieser Information verbundene Erklärung aus Protest nicht unterschrieben. Es läge schließlich nicht an seiner Arbeitsbereitschaft, erklärt er, wenn ihn trotz vieler Bewerbungen niemand mehr einstelle. Formulare dieser Art beleidigen die Menschen, kein Wunder, dass der Frust immer mehr wächst. Wir nehmen das Informationspapier mit, das kann so nicht bleiben. Ein Manko der ARGE in Leipzig mag sein, dass es zwar einen Beirat gibt, aber nicht unter Einbeziehung der Stadtratsfraktionen und auch der Arbeitslosenverband ist außen vor. Wichtig wäre auch ein Gremium der ARGEN, um einheitliche Standards zu entwickeln und Erfahrungen auszutauschen.
In Leipzig, der Stadt mit den meisten Bedarfsgemeinschaften in Sachsen, komprimieren sich die Probleme von Hartz IV in besonderer Weise. Wäre doch gut, wenn es eine starke Leipziger Vertretung im kommenden Bundestag gäbe, die diese Fragen offensiv thematisiert – am besten ginge das mit der Erst- und Zweitstimme für die Linkspartei!
Vielen Dank an die Genoss/innen, besonders an Kieth Barlow!

Donnerstag, 4. August Weißeritzkreis

Heute haben wir eine Menge Gespräche zum Thema Hartz IV vor. Zuerst in der ARGE bei der Geschäftsführerin Frau Krysiak in Freital. 6.000 Bedarfsgemeinschaften waren anfangs im Landkreis geschätzt worden, heute sind es 8.300 mit ca. 12.000 Bedürftigen. Umzüge wird es nur in wenigsten Fällen gäben. Als großes Problem erweist sich aber der Umgang mit den Häuslebauern. Was wird mit den Zinsen und was wird mit den Investitionen? Bisher gibt es kaum Regelungen dazu. Wie soll mit Betroffenen verfahren werden? Dieses Problem ist unbedingt in den Land- und Bundestag mitzunehmen.
Durchgängiges Problem werden die Mittel für die Kosten der Unterkunft und Heizung sein. Der Landkreis gehört ja zu den Klägern wegen nicht ausreichender Finanzierung durch den Bund, die im Auftrag des Landkreistages letztes Jahr die Klage eingereicht wurde. Nächstes Jahr wird die Situation bei sinkenden Mitteln des Bundes und wegfallenden Landesmittel noch prekärer.
Lange Diskussion gibt es um die Arbeitsgelegenheiten. Hier werden 1,50 Euro bei 30 Wochenstunden gezahlt. Die Träger erhalten insgesamt 300 Euro, 180 davon gehen an die Jobber. Damit gibt sich die Geschäftsführerin nicht zufrieden. Der Weißeritzkreis will zwei Projekte angehen, die nachahmenswert sind. Über 55- bzw. 58- Jährigen soll, wenn sie vorzeitige Rente beziehen können (ab 60 oder 63 Jahren Renteneintritt) folgende Möglichkeit angeboten werden: Die Arge bietet Arbeitgebern bei Einstellung o.gen. Personen bis zum Renteneintritt einen Zuschuss von je 15.000 Euro an. Damit soll gewährt werden, dass diese Personen Tarifverträge erhalten und zu vernünftigen Konditionen in die Rente gehen können. Das zweite Projekt betrifft jugendliche Hilfebedürftige unter 25 Jahren. Arbeitgeber sollen bei Einstellung von Jugendlichen eine Einmalzahlung von 5000 Euro erhalten. Der Förderzeitraum soll 24 Monate wenigstens andauern. Anteilig soll es außerdem einen Eingliederungsszuschuss geben sowie einen pauschalierten Anteil an Sozialversicherung. So werden am Jahresende auch keine Mittel für Integration zurückgegeben, sondern sinnvoll eingesetzt.
Von der ARGE geht es zur Arbeitsagentur in Dippoldiswalde, Stippvisite bei Herrn Schauer und Frau Schindler, die uns verdeutlichen, dass sozialversicherungspflichtige Tätigkeiten immer mehr im Rückgang sind und gerade deshalb eine Menge getan wird, um Jugendliche in Lehrstellen zu bringen. Letzteres ist aber schwer, weil insgesamt ein Rückgang an Lehrstellen von knapp 15% in Kreis zu verzeichen ist. Der Hinweis geht an uns, dass es sinnvoll wäre, auf der Bundesebene das Prinzip der freien Förderung im SGB III zu verankern, um bei der Arbeitsförderung „Experimentieren“, das heißt neue Möglichkeiten erschließen zu können.
Von dort aus geht es zum A/S-Verein zu Frau Genderjahn und zur Schuldnerberatung nach Freital zu Frau Erhardt und Frau Sonntag. Im A/S-Verein, der sich speziell Jugendlichen widmet und Selbsthilfe befördert, wird vieles getan, um Jugendarbeitslosigkeit entgegenzuwirken. Der 15 Jahre alte Verein hat so manchem geholfen, in Ausbildung oder Arbeit zu kommen. Um so wichtiger ist das Beratungsbüro, dessen Finanzierung nicht gewährleistet ist. Es fehlen dafür ganze 500 Euro monatlich. Kreisrat Martin Seidel will das Problem in den Kreistag mitnehmen. Beeindruckt waren wir auch von der Arbeit der Kolleginnen in der Schuldnerberatung. Der Andrang bei der Beratung ist riesig angewachsen, auch durch Hartz IV. Für den gesamten Landkreis gibt es nur diese eine Schuldnerberatung – 2 Kolleginnen und eine Sachbearbeiterin. Das ist keinesfalls so weiter hinzunehmen. Dringend muss hier im Stellenbereich aufgebessert werden. Kreisrat Seidel hat auch schon Ideen, darüber muss im Vorfeld des nächsten Haushaltes dringend geredet und entschieden werden.
Letzte Station ist eine Kaufhalle in Zackerode. Hier erweist sich Norma Klein, die Mitarbeiterin von Falk Neubert als ein Genie bei der Verteilung von Wahlmaterialien. So schnell kann man gar nicht gucken und wir kommen, wie immer, mit vielen Leuten ins Gespräch. Ein langer Tag geht zu Ende.
Vielen Dank Norma und Martin und all den anderen, die dieses Mammutprogramm perfekt organisierten!

Heute ist der bisher heißeste Tag im Jahr und die größte Hitze soll es in der Oberlausitz geben. Glücklicherweise haben wir viele Gesprächstermine, die in Gebäuden stattfinden. Los geht es in Löbau im Büro der Landtagsabgeordneten Bettina Simon. Dort treffen wir uns mit Vertreter/innen des Arbeitslosenverbandes und Ein-Euro-Jobbern, die beim Arbeitslosenverband tätig sind. Thema ist Hartz IV und Alternativen dazu. Ich gebe mir die größte Mühe, unser Steuerkonzept zu erläutern, mit dem Mehrheinnahmen, die letztlich auch für Arbeitsbeschaffung bereitgestellt werden sollen, zustande kommen können. Und habe gblücklicherweise mit Bettina unsere Steuerfachfrau der Fraktion am Tisch. Einig sind sich alle, dass es Veränderungen geben muss, aber sicher sind sich die meisten nicht, ob das wirklich geht. Aber viele wissen, dass es sich lohnt, nicht aufzugeben, beim Widersprucheinlegen zum Beispiel. Vertreter des Arbeitslosenverbandes machen immer wieder deutlich, dass eine Reihe von Klagen gegen Hartz IV gute Chancen haben und Veränderungen herbeiführen können. Dazu gehört die 58er Regelung, die als Vertrauensschutz durch Hartz IV gekippt wurde. Die Kündigung der diesbezüglichen Verträge dürfte klar gegen den Bestands-und Vertrauensschutz verstoßen. Wir erfahren in dieser Gesprächsrunde, dass es im Landkreis ca. 14300 Bedarfsgemeinschaften mit ca. 25000 Betroffenen gibt. Problematisch ist die Finanzierung der Kosten für Unterkunft – zumindest auf Dauer in den nächsten Jahren. Es würde sich lohnen, die darauf bezogene Klage des Landkreistages und des SSG zu unterstützen. Kritisch wird immer wieder die Lage der Kinder angesprochen. Eine Mutter erzählt, dass sie für ihre drei Kinder an Fahrtkosten zur Schule als ALG II – Empfängerin monatlich 30 Euro hinblättern muss. Für sie selbst bleibt buchstäblich nichts übrig.Schlimm ist, dass das Kindergeld angerechnet wird und daher oft verlustig geht, wesentliche Einahmen fehlen. Unzufriedenheit ist das eine, was viele zum Ausdruck bringen. Wir stehen an derWand, hören wir immer wieder. Dann brechen wir auf.
Suppenküche, mit einem tollen Essen werden wir verwöhnt, auf nach Zittau. Dort werden wir beim Demokratischen Frauenbund erwartet. Frauen und Männer sind gekommen. Wir sitzen unter den Zelten und während ich etwas zu unseren Politikansätzen sage, spüre ich gleichzeitig die große Frustration der meisten. Sie lassen ihren Frust ab, ich muss einige Male schlucken, weil es nicht hilft über Alternativen zu reden, wenn es am Glauben fehlt, dass es überhaupt Alternativen zum gegenwärtigen Zustand gibt. Die Leute kippen pur aus, es dauert, bis wir tatsächlich in ein Gespräch kommen. Was wir Linken denn besser könnten, fragt man uns. Versprechungen sind fehl am Platze, wozu auch. Wir wissen vieles von Euch nicht, hören wir dann, reden lange und man spürt die 10 oder mehr Jahre Enttäuschung, die in vielen gewachsen ist. Die meisten sind lange Jahre ohne Arbeit, hatten zu DDR-Zeiten vernünftige Berufe und jetzt… Das Abhängigsein von Ämtern und Beamten zeigt Wirkungen. Nachdenklich fahren wir dann weiter. Zwischenstopp im Zentrum der Stadt Zittau. Ich bin etwas erschrocken. Wir haben es Freitag nachmittag, an sich Einkaufszeit, aber in der Stadt ist es still. Ich geh auf Leute zu, erfahre viel Ablehnung. Das liegt sicher nicht nur an der Riesenhitze. Der erste Mensch, der mit mir redet ist einer, der hier noch Arbeit hat. Er verweist darauf, dass die Dunkelziffer an Arbeitslosigkeit bei ca. 50% der Erwerbsfähigen liege. Die Leute sind satt, meint er und nicht wenige haben deshalb auch Braun gewählt. Der zweite Mensch, der mit mir redet, ist eine Frau, die hier geboren ist, aber mittlerweile in China lebt. Sie will etwas über die Linkspartei wissen. Ein junger Mann hingegen reagiert aggressiv und ich bleibe auch nicht sonderlich freundlich. Die Atmosphäre in der Stadt erscheint mir gereizt. Ich fahre mit mehr Fragen zurück als ich hierher kam.
Letzter Termin ist das Sport- und Freizeitzentrum in Zittau. Letztes Jahr waren wir auch hier, ein voller Saal erwartete uns. Erstmalig sprachen wir über Hartz IV. Heute erwarten uns weniger Leute. Was ich nicht weiß ist, dass im Saal eine größere Anzahl von Anhängern der Rechtsextremen sitzt. Sie verlangen, dass auch der dortige NPD-Chef an der Versammlung teilnehmen darf, als Bürger versteht sich. Die Genossen der Linkspartei verwiesen darauf, dass es sich hierbei um eine Veranstaltung handle, die mit rechtsextremistischen Kräften nichts gemein haben wolle. Die Rechten fangen an, Stimmung zu machen, es geht ihnen weder um Fragen noch um Antworten. Es wird laut. Schließlich stimmen die Anwesenden darüber ab, ob die Störenden den Saal verlassen sollen oder nicht. Das Votum ist eindeutig, die Rechten ziehen ab. Wir reden dann über die anstehenden Probleme in der Region, das Anwachsen von Rechtsextremismus. Die Montagsdemo gäbe es hier noch, aber diese sei in den Händen der Nazis. Viele Fragen gibt es, auch zur Linkspartei. Das mit dem 100%-Woba-Verkauf in Dresden hat Empörung hervorgerufen, wieso die PDS das mitmache. Und überhaupt, wie soll die Linkspartei künftig aussehen, welches Profil soll sie haben. Wie viele Kompromisse kann man dabei eingehen. Trotz der Hitze war das eine sehr lohnenswerte Debatte. Wir fahren nachdenklich aus einer der am meisten benachteiligten Regionen Deutschlands zurück nach Dresden. Die Oberlausitz ist an einem kritischen Punkt ihrer Entwicklung angekommen. Man spürt es an den Menschen und an der großen Menge offener Probleme, die es schwer macht, über Alternativen positiv nachzudenken. Zuviel ist hier herumexpermentiert worden, die Zukunft ist offen. Das sieht der anwesende Kollege der WASG auch so. Auf dem Heimweg beratschlagen wir im Bus, wie Menschen ermutigt werden können und was zutun ist, um Resignation abzubauen. Die Oberlausitz ungeschminkt. Es gibt viel zu tun.
Dank an alle mitwirkenden Genoss/innen aus der Oberlausitz, speziell Bettina Simon, Winfried Bruns!

Montag 1. August 2005 Plauen / Vogtland
Crew: Wie immer

Es war ein richtiger Bürgerpolizist, der uns in Auerbach vor der Arbeitsagentur half, einen Parkplatz zu finden. Als innenpolitische Sprecherin fand ich das besonders schön. Schnell waren wir mit vielen Leuten im Gespräch, zum Beispiel ganz jungen, die seit längerem eine Arbeitsstelle suchen. Wir wollen nicht weg von hier, sagt mir ein junger Mann, Freunde und Familie leben im Vogtland, aber ohne Aussicht auf Arbeit…Zu uns kommen auch Leute mit Formularen aus der Agentur und wir sitzen über dem Papier. So ist es fast überall. Oft gibt es gute Wünsche für die Wahlen, das tut gut.
Dann fahren wir nach Plauen und besuchen gemeinsam mit Sabine Zimmermann, der DGB-Regionsvorsitzenden Vogtland-Zwickau, die Plauener Tafel, die bald aus den Nähten platzt. Frau Gottschlick berichtet darüber, dass es gegenwärtig 20 Anmeldungen pro Woche in der Region bei der Tafel gibt. 500 bis 600 Personen kommen im Schnitt pro Woche. Im Unterschied zu den Anfängen kommen jetzt Leute aus breiten Schichten der Bevölkerung dorthin. Eine enorme Arbeit wird täglich von den Tafel-Mitarbeiter/innen geleistet, immer müssen sie am Ball bleiben, da die Liste der Bedürftigkeit täglich wächst. Gute Spender für die Tafel sind im Vogtland Globus, Kaufland und Kaufmarkt, Netto und Aldi geben nichts. Die erste Tafel in Sachsen war die Reichenbacher gewesen. Mittlerweile gibt es in sehr vielen Regionen Tafeln, bundesweit sind es 301. Tendenz steigend und das mitten im reichen Deutschland.
Nachdenklich fahren wir ins Stadtzentrum, zum Treff mit einigen Initiator/innen der sich am 15. August in Plauen konstituierenden WASG. Tolle Leute denke ich mir, mit denen kann man. Höhepunkt des Tages war dann die Montagsdemonstration. Ich bin schon erstaunt, dass doch relativ viele Leute dazu kommen und vor allem im nachfolgenden Gespräch kein Blatt vor den Mund nehmen. Im „Schnitzelparadies“ gibt es eben nicht nur gute Schnitzel, sondern auch viele interessierte Leute, die uns ausfragen über die Linkspartei, unsere Möglichkeiten und Grenzen im Bundestag, ob es denn lohnt, Opposition zu wählen, wie wir zu Hartz IV stehen, ob es nicht besser wäre, man könne die EU-Verfassung über einen Volksentscheid abstimmen und auch die DDR-Geschichte spielte eine Rolle. Bei letzterem gingen die Meinungen heftig auseinander, Einigkeit herrschte aber darüber, dass man nach vorn schauen müsse, denn so wie jetzt die Situation im Lande sei, ginge es nicht weiter. Die Hitze im Raum war nicht nur den Außentemperaturen geschuldet, sondern auch der spannenden Debatte.
Fazit: Im Vogtland werden CDU und SPD alle Hände voll zutun haben, die Bürgerinnen und Bürger von ihren Zielen zu überzeugen. Die Vogtländer haben bekanntlich ihren eigenen Kopf. Last but not least: Großer Dank an die Linkspartei im Vogtland für diesen Tag, besonders Peter Giersich und Andreas Straka!

Nach dem Gespräch mit Frau Kaiser, die sehr offen mit uns über diese Probleme gesprochen hatte, besuchten wir eine Behindertenwerkstatt, die gerade erst neu gebaut worden war. Ein sehr schönes Projekt mit vielen sinnvollen Tätigkeiten für Behinderte und psychisch Kranke, die aber eben nur gegen ein sehr geringes Aufgeld entschädigt werden.
Die Bezahlung von Arbeit ist das Thema, welches sich durch alle Besuche hindurchzieht.
Wichtig war uns auch der Besuch des Arbeitslosencafe`s in Hoyerwerda. Hier findet Beratung und Begegnung statt. Viele Arbeitslose und andere Interessierte waren zu unserer Gesprächsrunde gekommen. Es wurden zahlreiche Einzelprobleme angesprochen und es schälte sich u.a. die prekäre Situation von Kindern in Haushalten von Hartz IV-Empfänger/innen heraus. Viele Leistungen, die wenigstens bei der Sozialhilfe Kindern zugestanden wurden, gibt es nicht mehr. Das fängt bei der Erstausstattung für Schulanfänger schon an. Viele Arbeitslose waren frustriert bezüglich der sich verschlechternden sozialen Situation in den letzten Jahren. Teilweise zeigte sich auch Resignation. Einig waren sich fast alle, dass es so nicht weitergehen kann. Hartz IV muss nicht nur verändert werden, sondern weg.
Am Abend kamen ca. 100 bis 150 Bürger/innen zur Montagsdemonstration zusammen. Es war gut, dass das offene Mikrofon genutzt wurde, um viele Fragen anzusprechen.

Der erste Tag hat gezeigt, dass wir im Lande vor großen Problemen stehen. Die Glaubwürdigkeit in Politik und in die Chance zu echten Veränderungen hat in den letzten Jahren erheblich gelitten. Um so wichtiger ist das Gespräch mit den Menschen. Was man übrigens auch spüren konnte: Die Linkspartei hat einen guten Namen in Hoyerwerda…
Was mir bleibt ist ein großer Dank an die Organisatoren dieses Tages, insbesondere an Gerhard Heyme, Heinz Auerwald und Dietmar Jung!

27. Juli 2005 Glauchau und Meerane
Wieder alle an Bord

Heute ist Infostand-Tag, bei schönstem Wetter und einem herzlichen Empfang durch die Genoss/innen. In Glauchau ist Markttag und wir kommen mit vielen Leuten ins Gespräch, die von Hartz IV nicht viel halten und Veränderungen anmahnen. Die Linkspartei ist hier gut bekannt, steht öfters genau an dieser Stelle und so brauchen die Leute nicht viel Zeit zum Warmwerden. Wir werden unser Hartz IV-Material schnell los und reden außerdem darüber, wie es mit der Linkspartei weitergehen soll. Toll ist es, dass gleich ein Kollege der WASG mit dabei ist. Er hat ein selbst verfasstes Material ausgelegt, in dem darauf verwiesen wird, dass es gemeinsam eben besser geht und ich nehme mir den Flyer auch gleich mit. Na gut, höre ich manchen Passanten sagen, dann guck ich mir eben Euer Material mal genauer an. Bei der Merkel verzichte ich gleich freiwillig. Ein junger Mann erklärt mir allerdings freundlich, dass er von uns Roten nichts hält, er wähle die Merkel, die wisse, wo das Geld herkomme.
Dann sind wir in Meerane, auch ganz schön. Es ist zwar Mittagszeit und brütendheiß, aber was machts. Wir reden mit den Leuten, Sabine Zimmermann – die Nummer 3 auf unserer Landesliste – ist mit dabei. Einige stehen in knapper Entfernung und gucken zu, wie Fotos geschossen werden und sind neugierig.

Zwischendurch erfahre ich, dass die ARGE im Chemnitzer Land an Bildungsträger die Betreuung von ALG II- Beziehenden übertragen hat, ein wahrlich kühnes Unternehmen, bei dem man sich fragt, wozu dann die ARGE da ist und welche Rolle den Bildungsträger zukommen soll.

Von da aus geht es in den Arbeitslosentreff nach Limbach-Oberfrohna. Dort komme ich ins Gespräch über den Arbeitslosenverband, der in den letzten Jahren zumindest mir zu ruhig geworden war. Wir überlegen, wie die Widerstandsfront gegen Arbeitslosigkeit gestärkt werden kann. Nach und nach kommen trotz der Hitze einige Menschen in den Raum und wir sprechen über den Prozess der Herausbildung einer Linkspartei in Deutschland. Es outet sich Jürgen Seifert als Landesvorstandsmitglied der WASG Sachsen und ich freue mich, nachfragen zu können, wie die Situation dort gegenwärtig ist und was zur Beförderung eines gemeinsamen Weges getan werden kann. Ich bin sehr froh, dass die PDS im Chemnitzer Land selbst die Initiative ergriffen hat und Kontakt aufnahm zur örtlichen WASG. Man kennt sich, weiß, worüber zu reden ist. Der Landesvorstand der Linkspartei wird dem Landesvorstand der WASG den Vorschlag unterbreiten, sich im Sommer zu treffen und mit einer gemeinsamen Botschaft in die Öffentlichkeit zu gehen. Die sollte sich um Hartz IV ranken.
Es war gut, dass im Arbeitslosentreff auch Bürger/innen waren, die nicht jeden Tag mit der eigenen Partei zutun und viele Fragen, vor allem aber auch eine eigene Meinung haben. Manches Argument, das einem selbstverständlich ist, muss da erst einmal verteidigt werden. Das ist gut so.
Mit vielen Diskussionen noch im Kopf fahren wir dann nach Hause. Schöner Tag. Besonderer Dank an Familie Salzwedel und die anderen Genoss/innen!