Die Forschungsgruppe Kneipe kommt bei einer (nicht ganz repräsentativen) Befragung in Münchner Kneipen unter anderem zu diesem Ergebnis:
Wenn mensch sich die Berichterstattung nach den Wahlen in den westdeutschen Bundesländern Hessen, Niedersachen und Hamburg sowie nach den Kommunalwahlen in Bayern anschaut, liegt der Gedanke nahe, Deutschland stehe kurz vor der demokratisch-sozialistischen Revolution, verursacht durch Die Linke. Schon wird über eine Änderung des Wahlrechts gestritten, bei der das Mehrheitswahlrecht entsprechend angepriesen wird.
Dass es mitnichten soweit ist, zeigen die Reaktionen auf die Ankündigungen von Frau Ypsilanti in Hessen, die in den letzten Tagen den bundesdeutschen Blätterwald rauschen ließen. Dass es jetzt doch nicht klappt mit einem Modell, das in Sachsen-Anhalt schon Mitte der Neunziger Jahre erfolgreich ausgeführt wurde, muss sich eine Abgeordnete aus Darmstadt ins Stammbuch schreiben lassen.
Interessanter ist da schon die Neuorientierung der beiden kleinen liberalen Parteien, der FDP und der Grünen. Nachdem in Hamburg offen über eine schwarz-grüne Koalition diskutiert und verhandelt wird, erscheint eine Ampelkoalition in Hessen wahrscheinlicher. Alles nur, um nur ja nicht mit der Linkspartei zusammen arbeiten zu müssen.
So wirkt Die Linke bis tief in die strategischen Überlegungen von Parteivorständen und -räten, offenbart neue Bündnisse und Möglichkeiten. Es stellen sich für mich zwei Fragen. Wie wirken sich diese neuen Optionen auf die alte Tante Sozialdemokratie aus? Und wie groß wird wohl das Medienrauschen, wenn die erste Rot-Rosa-Grüne Koalition in einem der Bundesländer auf dem Spiel steht. Ob dann ein Fraktionär der Linkspartei den ‘Heidemörder’ gibt, und – sich auf sein Gewissen berufend – behauptet, mit “denen da” nicht zu können? 2009 liegt vor uns, drei bis vier Wahlen pro Bundesland. Sehr spannend.
Zum Schluss etwas Erfreuliches. In Bayern waren, wie bereits erwähnt, am 3. März Kommunalwahlen, und auch Bayern wird langsam rot: Aus einem Stadtratssitz in München sind 40 in ganz Bayern geworden, damit dürfte Die Linke zu den Wahlgewinnern gehören. Leider hat es nicht überall geklappt, aber immerhin:
Am meisten freue ich mich als alter Ostfranke sehr darüber, dass in Hof zwei Mitglieder der Linken im städtischen Parlament sitzen. Viel Erfolg allen gewählten Mitgliedern von Stadt- und Kreis- und Gemeinderäten sowie den neuen Landtagsabgeordneten von hier.
Add a CommentSolidaritätserklärung der jugendpolitischen Sprecher von WASG Sachsen und Linkspartei Sachsen mit den Protestierenden Studierenden in Baden-Württemberg, Bayern und NRW
Nach den Plänen des bayrischen Kabinetts sollen ab dem Sommersemester 2007 generelle Studiengebühren erhoben werden. In Baden-Württemberg plant die Regierung die Einführung zum gleichen Zeitpunkt. In Nordrhein-Westfalen ist die Einführung von Studiengebühren ab dem Wintersemester 2006/2007 eingeplant. In Hessen und in Hamburg laufen ähnliche Vorbereitungen.
Add a CommentKatastrophenalarm in Bayern das Hochwasser hat viele Ortschaften übel zugerichtet.
Sachsen hat dem CSU-Stammland bereits Hilfe zugesichert wir wissen ja aus eigener Erfahrung, dass in solchen Zeiten jede helfende Hand benoetigt wird.
Auch Bundeskanzler Schröder hat angekündigt, Ede Stoiber und seine Landsleute im Flutgebiet zu besuchen. Aber ob er seine Arbeitshandschuhe im Gepäck hat, weiß niemand so richtig…
Böse Zungen koennten behaupten, er habe die Absicht, noch einige Stimmen für die anstehende Wahl aus dem Hochwasser fischen und Flutkanzler II werden zu wollen.
(via das j?!Log.)
Nach Merkels Brutto-Netto-Patzer und Schönbohms Proletarisierungsarie tritt – ist das jetzt eigentlich noch überraschend nun Edmund Stoiber in die Fettnäpfchen. Stoiber preist die “schlauen Bayern”.! Auf einer Wahlveranstaltung hatte er vor dem Hintergrund des Umfragehochs der Linkspartei in Ostdeutschland gesagt: “Ich akzeptiere nicht, dass der Osten bestimmt, wer in Deutschland Kanzler wird. Die Frustrierten dürfen nicht über Deutschlands Zukunft bestimmen.” Und legte noch nach: “Leider haben wir nicht überall so kluge Bevölkerungsteile wie in Bayern.”
Soweit kann es ja nun nicht her sein. Dass sich mal ein “CSU-Kanditat!” verrschreibt, dass so was auch mal gedruckt wird, okay, kann passieren. “Aber dass es dann auch noch plakatiert wird, ist das eigentlich bemerkenswerte. ;-)”, meint das j?!Log.
Aber gibt es nicht auch eine Weißwurstgrenze bei der Rechtschreibreform?
Auch schön, die neuen Forderungen aus Bayern: Der 2002 abgewatschte 38,5 Prozent-Mann fordert 45 Prozent von Angie. Ansonsten wird schon über eine Umbesetzung nach den Wahlen nachgedacht. Herrlich! Nichts sagen, nichts tun, und dann innerhalb einer Woche mehrere riesige Fettnäpfe gründlich untersuchen….
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