Sep
27

Bei den Europawahlen mögen Sie gedacht haben, Brüssel sei weit weg und die Bürokraten dort tun eh das was sie wollen. Bei den Kommunalwahlen mag der Gedankengang gewesen sein, in den Kommunen gebe es eh nichts mehr zu entscheiden. Die Landtagswahlen wurden geschwänzt weil sich im Land ja eh nichts ändert, bleibt eh alles Schwarz.

Nun. Sie hatten recht. In Brüssel machen die Parlamentarier, was sie wollen. Das haben diese Ihren Wählerinnen vorher gesagt. In den Kommunen wird das wenige was noch zu entscheiden und zu steuern ist, gesteuert werden. Das haben die Stadt- und Kreisräte Ihren Wählerinnen gesagt, versprochen, bleiben ständige Rechenschaft schuldig. Im Land blieb alles schwarz, auch wenn gelbe Tupfer darin sind. Und es hat sich (noch) nichts geändert, außer das in Zukunft auch am Sonntag Videos abgegeben werden können.

Nur: sie werden nicht gefragt. An Sie wird nicht einmal gedacht werden. Nicht Ihre Nachbarn entscheiden für Sie mit, nicht die anderen Wähler. Niemand wird sich für Ihre Interessen einsetzen, sie haben sich heraus gehalten. Die schlechte Nachricht dabei ist: Entscheidungen werden Sie trotzdem mittragen müssen, meist bezahlen.

Deshalb, nur heute im Sonderangebot: Wählen gehen. Es ist quasi einen Tag Sommerschlußverkauf, aber ein wichtiger: heute entscheidet Ihre Stimme darüber, wie es im Land weiter geht – der Bundestag wird gewählt. Und, auch wenn Sie vielleicht denken, es geht um nichts, schwarz / gelb, Große Koalition, alles eine Soße – so mögen Sie recht haben. Aber es geht um mehr: machen Sie den Bundestag bunt, machen Sie Ihn rot und vor allem: sorgen Sie für eine starke – soziale – Opposition.

100 Blogs für die Linke Stimmen Sie heute für Die Linke. Es wird Ihnen am meisten helfen. Die anderen bisher im Bundestag vertretenen Parteien haben in den letzten 4 8 11Jahren alle Gesetze mit getragen, die Ihre Situation nur noch verschlimmert haben, angefangen bei der Agenda 2010, über die Rente mit 67, die drei Otto-Pakete (hallo Grüne, heute Bürgerrechtspartei zu spielen ist VERMESSEN!)  und nicht zu vergessen die Kampfeinsätze in Afghanistan und dem Kosovo: Nein DANKE.

Nur eine starke Linke Fraktion im Bundestag wird die anderen Parteien – und damit Deutschland und Europa – verändern. Zwei Kreuze für Die Linke heute damit das Kreuz mit der großen Koalition endlich endet.

(100 Blogs für DIE LINKE.: alle teilnehmenden Blogs finden sich hier.)

(Bild: Wolfgang Staudt)

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Okt
11

André Hahn

Auf dem Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Sachsen wurde gerade der Spitzenkandidat für die Landtagswahl gewählt. Für seine Nominierung stimmten 84,8 % der Delegierten.

Von der Pressetribüne aus (auf der ich sitze und damit wohl den besten Überblick habe) viel Glück und Erfolg, für mehr Linke Sach(s)en.

Mehr vom Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Sachsen gibt es hier (Liveblogging 1) und hier (Liveblogging 2).

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Okt
21

Die Zeit hat online ein neues Dossier zum Thema Linke gestartet. In dieser Woche ein Videointerview mit Katja Kipping, eine interessante Diskussion darüber und Adrian Pohr geht der Frage nach: Gibt es jetzt einen Linksruck? Lesen Sie seine Analyse der neuen Linken: Enttäuschung statt Ideologie Der Erfolg der Linkspartei spiegelt keinen Linksruck in der Gesellschaft wieder.

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Okt
17

Und bereits 2003 war das Thema auf der Stadtdelegiertenkonferenz in Leipzig:
Drogenpolitische Leitlinien der PDS-Leipzig
[Beschlossen auf der Stadtdelegiertenkonferenz in Leipzig am 14. Juni 2003 ]
1. Drogen sind eine Alltagserscheinung
Alkohol und Tabak sind allgegenwärtig in unserer Gesellschaft, in unserer Stadt. Apotheken oder Ãrzte und Ãrztinnen als Bezugsquelle psychoaktiv wirkender Medikamente finden sich in jedem Stadtteil. Wochenende für Wochenende besuchen Tausende junger Menschen Diskotheken und Clubs, in denen neben legalen auch illegale Drogen konsumiert werden. Die Suche des Menschen nach Rausch- und Grenzerfahrungen wird von der Werbeindustrie gern aufgegriffen und forciert. Drogen sind Bestandteil der physischen, psychischen, ökologischen und sozialen Regelkreise, die das Leben prägen, und sie können je nach Gebrauchsmuster positiv oder negativ auf die individuellen Lebensentwürfe einwirken. Auch hier gilt der Satz: Die Dosis macht das Gift. Es ist jedoch eine nicht mehr zu übersehende Tatsache, dass in Leipzig ein Drogen- und Suchtproblem besteht. Durch die bestehende Bundeszuständigkeit und -gesetzgebung kann die Kommune nicht alle damit im Zusammenhang stehenden Fragen von sich aus bearbeiten und klären. Dennoch besteht ein begrenzter Handlungsspielraum. Diesen zu nutzen, ist Anliegen unserer sozialistischen Kommunalpolitik. BAG Drogenpolitik der Linkspartei.PDS: Drogenpolitische Leitlinien der PDS-Leipzig

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Mai
01

Dr. Horst Grunewald und Prof. Dr. Hans-Georg Trost sehen eine

EU-Erweiterung auch von linken Kräften im Dreiländereck

und berichten hier

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