Jun
10

Lange Schatten warfen die gewaltvollen Auseinandersetzungen bei der Internationalen Auftaktdemonstration für die Proteste gegen den G8-Gipfel am 2. Juni in Rostock. Der mediale Fokus richtete sich auf die Sezierung der GlobalisierungskritikerInnen in friedliche und gewaltvolle, das Konstrukt des militanten „Schwarzen Blocks“ wurde reaktiviert – linke Akteure mischten dabei kräftig mit und schon glaubte man, dass die zwar unkoordinierte aber gewaltvolle Polizeistrategie ein Vorbote für die folgenden Aktionen ist. Weiterlesen “Deiche brechen richtig oder eben nicht. Kreuzfahrt durch die G8-Protestwoche nach dem 2. Juni”

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Jun
07

G8 Proteste in der Sackgasse
Am 2. Juni haben in Rostock gewalttätige Gruppen der großen Mehrheit der DemonstrantInnen ihre Logik aufgezwungen und erreicht, dass nicht mehr die Globalisierungskritik, sondern die Gewalt das Bild der Gegenaktivitäten prägte. Nun ist es Zeit für einen Bruch. Eine klare Analyse der beiden rls-Autoren Lutz Brangsch und Michael Brie in der SO! -Die Zeitung der Linken in Sachsen

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Jun
07

Am Mittwoch Abend ist die Polizei im Camp der Gipfelgegner im Rostocker Industriehafen einmarschiert.

Mehrere Hundertschaften umstellen das Gelände und sperren die Zufahrtsstraße. Ungefähr 100 Beamte betreten das Camp. Sie bilden eine Kette, quer über den Teil des Zeltplatzes, auf dem die „hedonistische Linke“ campiert.

schreibt Biermann im Die Zeit – G8 Blog. Das ist einfach unglaublich. Und führt vor allem dazu:

Für das Verhältnis zwischen G8-Gegnern und Polizei jedoch könnte dieser Einsatz verheerende Folgen haben. Nach den Ereignissen von Samstag waren viele Gipfelgegner eher nachdenklich und richteten ihre Kritik auch an die Gewalttäter aus den eigenen Reihen. Nun skandieren die Camper wieder voller Inbrunst „Haut ab! “

Auch das Camp Wichmannsdorf wird immer wieder mit “schikanösen Kontrollen, Durchsuchungen und Platzverweisen drangsaliert”, wie Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. und Anmelderin des Camps von G8-Gegnerinnen und Gegnern in Wichmannsdorf berichtet. In den letzten Tagen kam es rund um das Camp Wichmannsdorf zu 1.500 polizeilichen Maßnahmen – bei 1.200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. “Der Eindruck drängt sich auf, dass es sich nicht um gezielte Einzelmaßnahmen der Polizei handelt, sondern um eine systematische vorgelagerte Repression, mit der den Camp-Bewohnerinnen und Bewohner das Gefühl vermittelt werden soll, einer illegalen Aktion beizuwohnen.” Hänsel protestiert und fordert die zuständigen Sicherheitskräfte auf, die Camp-Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht weiter zu schikanieren. “Protest gegen die G8 ist legitim und muss möglich sein.”

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Jun
06

G8-Proteste: Mehr als 10.000 blockieren Heiligendamm. Berichte im Liveticker auf indymedia oder, wers mag, auch auf Spon.

Trotzdem es eine gewaltlose Blockade werden sollte, ging die Polizei mit Wasserwerfern und Schlagstöcken bei Admannshagen gegen 2.000 G8-Gegnerinnen und Gegner vor. “Der Einsatz von Wasserwerfern und Schlagstöcken durch ein bayrisches Unterstützungssonderkommando beim Zugriff auf 2.000 G8-Gegnerinnen und Gegner ist nicht akzeptabel. Wir fordern die Polizei auf, alles zu unterlassen, was die Gewaltspirale weiter vorantreibt und das ohnehin schon stark eingeschränkte Versammlungsrecht noch weiter praktisch beschneidet,” sagten die Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE. Heike Hänsel, Eva Bulling-Schröter und Lutz Heilmann. “Von den Demonstrantinnen und Demonstranten bei Admannshagen ging keine Gewalt aus. Die Polizei verlor beim Einsatz jedes Maß. Wir wissen von etlichen, teilweise erheblichen Verletzungen. Es wird berichtet, dass Sanitäter von der Polizei nur verzögert vorgelassen wurden. Wir protestieren gegen dieses völlig unverhältnismäßige Vorgehen.”

Dennoch, die Gewalt vom Wochenende – von beiden Seiten – hat dazu geführt, dass das Bundesverfassungsgericht den geplanten Sternmarsch des G 8-Protests in die Nähe des Sicherheitszauns von Heiligendamm untersagt. “Sinnlose Gewalt hat über die Versammlungsfreiheit gesiegt,” meint dazu Wolfgang Neskovic, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. “Die Versammlungsfreiheit ist der sinnlosen Gewalt einer unpolitischen Hooliganszene zum Opfer gefallen.”

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Jun
04

Die zum Teil gewalttätigen Proteste vom Wochenende haben zahlreiche Debatten ausgelöst. „Wir verurteilen die Gewalt die vom Schwarzen Block ausging, allerdings bleibt fraglich, ob es nicht andere Mittel gibt als den großflächigen Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas – auch gegen friedliche Demonstranten. Wieso ist es der Polizei mit über 5000 Beamten nicht gelungen, die Gewalttäter im Vorfeld zu isolieren?“ fragt enstsetzt die Landesvorsitzende Dr. Cornelia Ernst angesichts der Berichterstattung zum G8-Gipfel. „Tragisch ist, dass angesichts der Bilder – die produziert wirken und wohl genau die „Erwartungen“ der Bundesregierung erfüllen – das Anliegen des Protestes in den Hintergrund gedrängt wird,“ sagte sie und forderte, dass die Ereignisse vom Wochenende nicht dazu führen dürften, dass die G8-Proteste kriminalisiert werden. „Schon deswegen sind wir gegen die Randale, die das wichtige Anliegen der Proteste konterkarieren. Dafür steht die Linkspartei.PDS nicht. Wir bleiben dabei, Protest gegen die Politik der G8 ist und bleibt legitim und nötig! Ich fordere alle Gipfelgegner auf, das Wochenende nicht als Rückschlag zu sehen.“ Mitglieder der Linkspartei.PDS Sachsen werden in der kommenden Woche an den verschiedenen friedlichen und kreativen Aktionen in und um Heiligendamm mitwirken, heißt es weiter in der heute veröffentlichten Presserklärung. Weiterlesen “G8 – die Tage danach”

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