Bei der www.einkommensagentur.de kann man einen Antrag auf Bedingungsloses Grundeinkommen abgeben.
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ermöglicht jedem Bürger, in Würde leben zu können, seine Existenz und Grundbedürfnisse zu sichern und an der Gesellschaft teilzuhaben. Es steht jedem frei, einen unbeschränkten Betrag hinzuzuverdienen oder auf Erwerbsarbeit zu verzichten. Jeder kann sich die Tätigkeit auswählen, die ihm sinnvoll und wichtig erscheint. Jeder Bürger hat einen lebenslangen individuellen Rechtsanspruch auf das BGE, es wird ohne Prüfung der Bedürftigkeit monatlich ausbezahlt.
Ein interessantes Argument, warum ich das bedingungslose Grundeinkommen kritisch sehe beschreibt der Grüne Alexander Schestag in seinem Blog:
Ein zweiter Punkt, den ich kritisch sehe, ist die möglicherweise negative psychologische und gesellschaftliche Wirkung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Ich habe es am eigenen Leib erlebt, wie heute schon Menschen, denen seitens der Gesellschaft die Leistungsfähigkeit im Arbeitsleben abgesprochen wird, alle Chancen auf dem Arbeitsmarkt von vornherein verwehrt werden. Ich bin Rollstuhlfahrer und durfte mir auf dem Arbeitsamt anhören: “Ich sag’s Ihnen gleich, Sie sind nicht vermittelbar!”. Der Vermittler, der das sagte, hat sich vorher nicht mal über meine durchaus gute berufliche Qualifikation informiert, sondern einfach seinen Vorurteilen freien Lauf gelassen. Ich habe die Befürchtung, daß behinderte und andere Menschen, die arbeiten wollen, aber in einer Lage sind, die es ihnen heute schon schwer auf dem Arbeitsmarkt macht, mit dem Grundeinkommen noch mehr im Abseits landen, weil man dann seitens der Arbeitgeber argumentieren wird: “Ach, der hat ja sein Grundeinkommen, wieso sollte ich den einstellen?”.
Dieses Argument ist durchaus schlüssig, man muss tatsächlich fragen, ob es nicht gerade unter dem Aspekt der sozialen Gerechtigkeit sinnvoller wäre, die Forderung nach einer bedarfsabhängigen, armutsfesten und repressionsfreien Grundsicherung – etwa unter dem Dach einer solidarischen Bürgerversicherung – zu erheben. Diesen Fragen wird sich die aktuelle Broschüre der LAG Grundeinkommen widmen, die demnächst hier oder über www.dielinke-sachsen.de bestellt werden kann.
Eine kritische Auseinandersetzung findet sich in diesem Text von Christoph Butterwegge . Mehr auch auf den Seiten der Zeitung der Linken in Sachsen, etwa die Besprechung von Vanderborght/Van Parijs: Ein Grundeinkommen für alle? Geschichte und Zukunft eines radikalen Vorschlags.
Nicht nur Johnny Haeusler schreibt bei Spreeblick über die aktuelle Petition an den Deutschen Bundestag.
Der Deutsche Bundestag möge beschließen
… das bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen.
Begründung
Unser Finanz- und Steuersystem ist sehr unübersichtlich geworden. Auch die Arbeitslosenquote scheint eine feste Größe geworden sein. Um nun allen Bürgern ein würdevolles Leben zu gewährleisten, erscheint mir die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens als guter Lösungsweg. Ca. 1500€ für jeden Erwachsenen und 1000€ für jedes Kind.
Alle bestehenden Transferleistungen, Subventionen und Steuern einstellen und als einzige(!) Steuer eine hohe Konsumsteuer einführen. Eine deutliche Vereinfachung unseres komplizierten Finanzsystems erscheint mir zwingend erforderlich. Auch ginge mit dieser Veränderung ein deutlicher Bürokratieabbau, und damit eine Verwaltungskostenreduzierung, einher.
In der Zeitung der Linken in Sachsen gibt es weitere Artikel.
