linke sach(s)en

Wir hatten ja bereits vom Landesjugendplenum der Jungen Linken Sachsen berichtet, welches von heute bis Sonntag in Görlitz stattfindet.

Dieses lässt sich komplett im Netz verfolgen, unter anderem auf dem Blog der Jungen Linken, bei Twitter und bei Das (rote) linke Sofa, dort werden in unregelmäßigen Abständen Videos veröffentlicht, die am Rande des #LJP09 entstehen.

Es ist Zeit für eine linke Bewegung in Gesellschaft und Parlament!

2009 wird unser Jahr! Wir werden die Wahlen gewinnen und Politik für ein soziales und gerechtes Miteinander durchführen! Wir sagen der schwarzen Regierung den Kampf an und zeigen den Rechten, dass sie überhaupt nicht erwünscht sind!
Wir haben 2009 Wahlen auf Kommunal- und Landesebene sowie Bundes- und Europaebene. Für einen erfolgreich geführten benötigen wir natürlich aussagekräftige Wahlprogramme sowie junge Kandidat_innen, die für uns die Inhalte in den Parlamenten diskutieren und durchsetzen.

Schreibt die Junge Linke Sachsen in Ihrem Blog, weitere Hinweise sowie das Antragsheft finden sich auch auf der Webseite. Wir werden von dort natürlich berichten.

Image via WikipediaLothar Bisky schließt laut einer AFP-Meldung eine Koalition mit der CDU auf Landesebene nicht vollständig aus. Zwar sei selbst die Vorstellung, in Sachsen-Anhalt zusammen mit der CDU zu regieren, für seine Partei “etwas fern”, sagte Bisky im Deutschlandradio Kultur. Es könne aber “Notsituationen” geben, in denen zusammengearbeitet werden könne, “um zwei, drei Sachen durchzusetzen”. Bisky reagierte auf ein Interview von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU), der Sympathie für die Linkspartei geäußert hatte. Böhmer hatte vergangene Woche im MDR gesagt: “Was ich an der Linkspartei respektiere, ist ihre sehr intensive Basisarbeit. Und das fehlt mir bei der CDU.” Er fügte allerdings hinzu, dass ein Bündnis von CDU und Linken gegenwärtig nicht vorstellbar sei.
Bisky warf der Union im Umgang mit der Linken “Doppelzüngigkeit” vor: “Dieses Ausgrenzungsgehabe der Hassprediger von der CDU, das müsste irgendwann auch mal beendet werden, um zu einem sachlichen Streit zu kommen.

yahoo-MeldungBisky schließt Koalition mit CDU auf Landesebene nicht aus

Wie die Zeit in ihrer Ausgabe von 13. März berichtet, wird derzeit in ganz Deutschland die Einkommens- und Verbraucherstichprobe durchgeführt, mittels derer das statistische Bundesamt die durchschnittlichen Lebenshaltungskosten errechnet. Diese Zahlen sind Basis für die Berechnung des Existenzminimus, welches wiederum die Basis für alle sozialen Leistungen ist. Das gilt vor allem für die Leistungen, die im Rahmen der Alg2 Leistungen bezahlt werden. Weiterlesen “Bildung scheint nicht wichtig”

Am Samstag, dem 12. Mai findet in Hellerau die Familienkonferenz der Linkspartei.PDS Sachsen “Für eine moderne Familienpolitik!” statt.
Ziel ist es, einen Diskussionsraum für FachpolitikerInnen und das interessierte Umfeld zu den familienpolitischen Konzepten der LINKEN à zur Sensibilisierung und Verstetigung unserer familienpolitischen Positionen (weniger zu deren Entwicklung) zu bieten.

Folgender Ablauf ist geplant:
10.00 Uhr Eröffnung durch MdL Caren Lay – Mitglied im Parteivorstand der Linkspartei

10.15 Uhr „Familienpolitik im europäischen Vergleich – Leitbilder und Entwicklungspfade“ – Maria Wersig (Mitautorin des Projektes „Rechtliche und politische Grundlagen des Ernährermodells in Deutschland“, Berlin)

11.00 Uhr „Familienpolitik heute – vielfältig und plural“ MdL Falk Neubert, Familienpolitischer Sprecher der Linksfraktion Sachsen

11.20 Uhr Familienpolitische Leitlinien der Linksfraktion im Bundestag MdB Jörn Wunderlich, Familienpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag

11.40 Uhr Rückfragen und Diskussion

12.30 Uhr Mittagspause

13.30 Uhr Workshops

1. Frühkindliche Bildung für alle – Kostenfreiheit in der Kita MdL Eva von Angern (Sachsen-Anhalt), MdL Julia Bonk (Sachsen)

2. Kinderarmut bekämpfen – Kinderrechte stärken MdB Diana Golze (Brandenburg), MdL Matthias Bärwolff (Thüringen)

3. Für eine moderne Familien- & Gleichstellungspolitik – Pluralität anerkennen, Ernährermodell abschaffen Christian Schenk (Politikberater, Berlin), MdB Dr. Barbara Höll (Sachsen)

4. Für eine familienfreundliche Kommune – vielfältige Angebote für alle Generationen Heidemarie Lüth (Bürgermeisterin für Soziales in Chemnitz, Sachsen), Tilo Kießling (Stadtrat in Dresden, Sachsen)

16.00 Uhr Thesen aus den Workshops

16.45 Uhr Abschluss

Im Anschluss soll ein Reader von der Konferenz erstellt werden. Die Landesvorsitzende Dr. Cornelia Ernst und der familienpolitische Sprecher der Linksfraktion Falk Neubert führten auf einer Pressekonferenz im Vorfeld dazu aus: “Die Landesvorsitzende der Linkspartei Frau Dr. Cornelia Ernst erklärt dazu:
„Im Mittelpunkt einer linken Familienpolitik stehen unsere Forderungen nach dem flächendeckenden Ausbau der Infrastruktur bei der Kinderbetreuung, der Bekämpfung der Kinderarmut, die auch eine Bekämpfung der materiellen Armut von Familien ist und der Abschaffung des Ehegattensplittings, welches auf dem längst überholten und für den Osten nicht zutreffendem sogenannten Alleinernährermodell basiert. Angesichts der Tatsache, dass die ‚klassische Familie’ rückläufig ist – in Sachsen entsprechen nur rund 24 Prozent aller Familien dem traditionellen Bild (verheiratet mit Kind) – muss über neue Familienstrukturen und -formen und daraus resultierenden Konsequenzen der Unterstützung stärker als bislang debattiert werden.“

Der familienpolitische Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag Falk Neubert ergänzt: „Aus Schröders ‚Gedöns’ von einst ist ein Gewinnerthema geworden.“ Er sieht drei aktuelle Diskussionspunkte in der sächsischen Familienpolitik, die an die gegenwärtigen Debatten anknüpfen: „Wir fordern die Umwandlung des Landeserziehungsgeldes in ein Landeselterngeld, welches dem bundespolitischen Ansatz der Gleichstellungspolitik folgt und nicht, wie derzeit in Sachsen praktiziert, die häusliche Erziehung im dritten Lebensjahr präferiert. Wir fordern den konsequenten Ausbau von Krippen statt Tagespflegeplätzen mit dem Ziel, die Betreuungsquote zu erhöhen und um den Eltern eine echte Wahlmöglichkeit zu gewährleisten. Vor dem Hintergrund, dass Sachsen das Schlusslicht in der Betreuungsquote der unter dreijährigen Kinder aller ostdeutschen Länder bildet und mit 33,5 % sogar noch unter den von Frau von der Leyen geforderten 35 % liegt, ist dies ein Gebot der Stunde“, so Neubert. Als dritten Punkt verwies er auf die weitere Stärkung der Familienfreundlichkeit in sächsischen Unternehmen und den Ausbau von Betriebskindertageseinrichtungen. “