Dieses lässt sich komplett im Netz verfolgen, unter anderem auf dem Blog der Jungen Linken, bei Twitter und bei Das (rote) linke Sofa, dort werden in unregelmäßigen Abständen Videos veröffentlicht, die am Rande des #LJP09 entstehen.

Es ist Zeit für eine linke Bewegung in Gesellschaft und Parlament!

2009 wird unser Jahr! Wir werden die Wahlen gewinnen und Politik für ein soziales und gerechtes Miteinander durchführen! Wir sagen der schwarzen Regierung den Kampf an und zeigen den Rechten, dass sie überhaupt nicht erwünscht sind!
Wir haben 2009 Wahlen auf Kommunal- und Landesebene sowie Bundes- und Europaebene. Für einen erfolgreich geführten benötigen wir natürlich aussagekräftige Wahlprogramme sowie junge Kandidat_innen, die für uns die Inhalte in den Parlamenten diskutieren und durchsetzen.

Schreibt die Junge Linke Sachsen in Ihrem Blog, weitere Hinweise sowie das Antragsheft finden sich auch auf der Webseite. Wir werden von dort natürlich berichten.

Image via Wikipedia

yahoo-MeldungBisky schließt Koalition mit CDU auf Landesebene nicht aus

Dazu erhält

das Arbeitsministerium einen speziellen Datensatz mit den 20 Prozent der Singlehaushalte, die am wenigsten Geld haben. Deren durchschnittliche Ausgaben dienen als Basis zur Berechnung des Existenzminimums. Allerdings: Das Ministerium übernimmt die Ausgaben der ärmsten Alleinstehenden nicht eins zu eins. Es prüft jeden einzelnen Posten, von den Ausgaben für Lebensmittel bis zu denen für Kultur – und gesteht Hartz-IV-Empfängern davon nur einen jeweils unterschiedlichen Prozentsatz zu (…).

Quelle: Eine Frage des politischen Willens, Ulrike Meyer-Timpe | © DIE ZEIT, 13.03.2008 Nr. 12

Wie das aktuell aussieht kann man der folgenden Grafik entnehmen:

Quelle: DIE ZEIT, 13.03.2008 Nr. 12

Problematisch dabei ist – neben allem anderen – vor allem zweierlei. Erstens kann man von den veranschlagten Kosten für Ernährung weder Gesund noch Nachhaltig leben, wie unter anderem Mark Seibert in seinem Blog nachweist. Wer mag schon jeden Tag Bratwurst mit Sauerkraut essen, wie das Berlins Finanzminister Thilo Sarrazin vorschlug?

Viel schlimmer jedoch ist, das für Kinder und jugendliche keinerlei Geldmittel für Bildung eingestellt werden. So stehen steigende Ausgaben für Lernmittel und Fahrtkosten einer glatten NULL gegenüber. Schöne Aussichten für Familien mit Kindern. Bedenklich finde ich persönlich auch, das die Kosten für Kinder generell nicht höher angesetzt werden. Es sollte jedem klar sein, dass Kinder nachhaltig Geld kosten, dass sie mehr Kleidung brauchen.

Übrigens bedeutet eine erneute Einkommens- und Verbraucherstichprobe nicht unbedingt, dass die Leistungen des ALG 2 angehoben werden. 2003 sanken die durchschnittlichen Angaben gegenüber 1998 sogar. Allerdings auch nur, weil zum ersten Mal Ostdeutsche Haushalte in die Stichprobe einbezogen waren. Und diese haben statistisch gesehen noch weniger Geld zur Verfügung. Bevor die Stichprobe diesen Jahres in die Berechnung von HartzIV eingehen, wird noch einige Zeit vergehen. Aufgrund der Menge der Daten wird mit einer Auswertung nicht vor 2010 gerechnet.

Es bleibt also, da hat die Autorin wohl recht, eine politische Aufgabe. Und hier gilt für Die Linke.: HartzIV muss weg!

Folgender Ablauf ist geplant:
10.00 Uhr Eröffnung durch MdL Caren Lay – Mitglied im Parteivorstand der Linkspartei

10.15 Uhr „Familienpolitik im europäischen Vergleich – Leitbilder und Entwicklungspfade“ – Maria Wersig (Mitautorin des Projektes „Rechtliche und politische Grundlagen des Ernährermodells in Deutschland“, Berlin)

11.00 Uhr „Familienpolitik heute – vielfältig und plural“ MdL Falk Neubert, Familienpolitischer Sprecher der Linksfraktion Sachsen

11.20 Uhr Familienpolitische Leitlinien der Linksfraktion im Bundestag MdB Jörn Wunderlich, Familienpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag

11.40 Uhr Rückfragen und Diskussion

12.30 Uhr Mittagspause

13.30 Uhr Workshops

1. Frühkindliche Bildung für alle – Kostenfreiheit in der Kita MdL Eva von Angern (Sachsen-Anhalt), MdL Julia Bonk (Sachsen)

2. Kinderarmut bekämpfen – Kinderrechte stärken MdB Diana Golze (Brandenburg), MdL Matthias Bärwolff (Thüringen)

3. Für eine moderne Familien- & Gleichstellungspolitik – Pluralität anerkennen, Ernährermodell abschaffen Christian Schenk (Politikberater, Berlin), MdB Dr. Barbara Höll (Sachsen)

4. Für eine familienfreundliche Kommune – vielfältige Angebote für alle Generationen Heidemarie Lüth (Bürgermeisterin für Soziales in Chemnitz, Sachsen), Tilo Kießling (Stadtrat in Dresden, Sachsen)

16.00 Uhr Thesen aus den Workshops

16.45 Uhr Abschluss

Im Anschluss soll ein Reader von der Konferenz erstellt werden. Die Landesvorsitzende Dr. Cornelia Ernst und der familienpolitische Sprecher der Linksfraktion Falk Neubert führten auf einer Pressekonferenz im Vorfeld dazu aus: “Die Landesvorsitzende der Linkspartei Frau Dr. Cornelia Ernst erklärt dazu:
„Im Mittelpunkt einer linken Familienpolitik stehen unsere Forderungen nach dem flächendeckenden Ausbau der Infrastruktur bei der Kinderbetreuung, der Bekämpfung der Kinderarmut, die auch eine Bekämpfung der materiellen Armut von Familien ist und der Abschaffung des Ehegattensplittings, welches auf dem längst überholten und für den Osten nicht zutreffendem sogenannten Alleinernährermodell basiert. Angesichts der Tatsache, dass die ‚klassische Familie’ rückläufig ist – in Sachsen entsprechen nur rund 24 Prozent aller Familien dem traditionellen Bild (verheiratet mit Kind) – muss über neue Familienstrukturen und -formen und daraus resultierenden Konsequenzen der Unterstützung stärker als bislang debattiert werden.“

Der familienpolitische Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag Falk Neubert ergänzt: „Aus Schröders ‚Gedöns’ von einst ist ein Gewinnerthema geworden.“ Er sieht drei aktuelle Diskussionspunkte in der sächsischen Familienpolitik, die an die gegenwärtigen Debatten anknüpfen: „Wir fordern die Umwandlung des Landeserziehungsgeldes in ein Landeselterngeld, welches dem bundespolitischen Ansatz der Gleichstellungspolitik folgt und nicht, wie derzeit in Sachsen praktiziert, die häusliche Erziehung im dritten Lebensjahr präferiert. Wir fordern den konsequenten Ausbau von Krippen statt Tagespflegeplätzen mit dem Ziel, die Betreuungsquote zu erhöhen und um den Eltern eine echte Wahlmöglichkeit zu gewährleisten. Vor dem Hintergrund, dass Sachsen das Schlusslicht in der Betreuungsquote der unter dreijährigen Kinder aller ostdeutschen Länder bildet und mit 33,5 % sogar noch unter den von Frau von der Leyen geforderten 35 % liegt, ist dies ein Gebot der Stunde“, so Neubert. Als dritten Punkt verwies er auf die weitere Stärkung der Familienfreundlichkeit in sächsischen Unternehmen und den Ausbau von Betriebskindertageseinrichtungen. “

Sachsens Kultusminister Steffen Flath hat den Vorstoß von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen zum Ausbau der Kinderbetreuung erneut kritisiert. Er glaube nicht, dass durch mehr Krippenplätze mehr Kinder geboren würden, sagte der CDU-Politiker. Zudem ignoriere seine Parteikollegin die Ergebnisse wissenschaftlicher Studien. Danach sei es für das Kind besser, wenn es nicht schon im Alter von einem Jahr fremdbetreut werde.

Um sich gegen Frau von der Leyen als Wahrer eines traditionell klerikal-konservativen Familienbildes innerhalb der CDU zu profilieren, baut Herr Flath einen Popanz nach dem anderen auf und redet an der Wirklichkeit vorbei, sagt dagegen der familienpolitische Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen landtag, Falk Neubert. “So erweckt er den Eindruck, als ginge es darum, Kinder in die Krippe zu zwingen, auch Kinder von Eltern, die das gar nicht wünschen, und als würden Mütter geringgeschätzt, die ihre Kinder in den ersten Lebensjahren ausschließlich selbst betreuen.” Er verweist darauf, dass zwar in Sachsen ein vergleichsweise gutes Angebot ist, es dennoch zum Teil lange Wartelisten für Krippenplätze gibt, ausschließlich von Eltern, die einen solchen wünschen. “Dies ignoriert der Minister geflissentlich.” Flath ist der Auffassung, dass mehr Krippen in Sachsen nicht automatisch dazu führen, dass mehr Kinder geboren werden. “Aber auch das hat niemand ernsthaft behauptet”, sagt Neubert. Sehr wohl sind aber Kinderkrippen geeignet, die Bildungschancen der geborenen Kinder nachhaltig zu verbessern. Bildung muss, insbesondere zur Sicherung der Chancengleichheit, früh ansetzen, darin sind sich die führenden Bildungsexperten einig. “Wer, wie Herr Flath, allein auf die Familien als Sozialisations- und Bildungsinstanz im frühen Kindesalter setzt, nimmt bewusst in Kauf, dass sich die sozialen und Bildungsunterschiede bei den Eltern frühzeitig bei den Kindern reproduzieren.”

schreibt Ingo Groepler-Roeser in einer Glosse für lisa.

Überall Gejohle. In der saftigen Dreifarbigkeit präsentieren sich die Fans der Weltöffentlichkeit. „Fußball verbindet.“ Anstelle der Krieger mit Rüstung, Speer und Schild toben sich heutzutage die Helden von Nationen in der Arena am Leder aus. Die zahlreichen Hauptsponsoren der WM haben es richtig klingeln lassen, um diese Meisterschaft dem „totalen Erfolg“ auszuliefern. Die beste Vermarktung seit Urzeiten, und Sport ist immerhin besser als Krieg. Ich schraube an einem Regal. Die Nachbarschaft ist aufgebracht. Die Säge ist zu laut, der Bohrer drängt sich zu unangenehm auf. Und zu guter Letzt auch noch der markenlose Akkuschrauber. Nach 22.00 Uhr kann das wirklich auf die Nerven gehen. Draußen weicht der idyllische Sommerabend dem Erfolgsgeschrei der Stämme, die ihre Helden mit bierseligem Ritual ehren möchten. Ihre Gesänge, ihre herrlich frischen bunten Billigfahnen, ihre traditionsreichen Stammeslieder und ihre pompösen Feuerwerke sollen wohl irgend welche bösen Geister vertreiben. Mich mit meinem Schraubgerät? Es drängt sich die Frage auf, warum ein Teil der Menschheit so immens viel Geld dafür aufbringt, den westlichen Luxus um eine Wochenparty mehr zu verbessern. 15 Hauptsponsoren haben insgesamt nahezu eine Milliarde Euro investiert, um ihr Markenzeichen im Zentrum der Mattscheibe, auf allen Plakaten und im Radio zu platzieren. Zum Vergleich: Deutschland hat sich erst im Jahr 2005 zu einem jährlichen Almosen von 40 Millionen Euro als Beteiligung zum Schuldenerlass gegenüber den ärmsten Ländern der Welt verpflichtet. Es kann unkommentiert bleiben, was dann Markt bedeutet, wenn man selbst den größten Blödsinn dergestalt zu verherrlichen bereit ist, auch wenn er niemandem etwas nützt. Fußball als Weg aus dem Hunger, als Lösung der Weltarmut? Das Spektakel existiert um seiner selbst willen, es verbraucht Plastik, schafft neuen Müll, fördert nachhaltige Aggressionen („ist doch alles gut gegangen“) und täglich wird der Rasen gepflegt. Jedenfalls kann als sicher gelten, dass in wenigen Tagen, wenn der Spuk nämlich vorüber ist, keiner mehr so leichtfertig mit einer Deutschlandfahne herumwedelt, ohne dafür von seiner Umgebung milde belächelt zu werden. Ein Allrad-Jeep mit dunklen Scheiben kreuzt draußen auf der Strasse, vierfach beflaggt zwischen Nord und Süd hin und her. Mein Sohn sagt „Auto“. Das nächste Regal wartet auf den Monteur.

die Junge Linke.PDS Sachsen hat am 20.06.2006 die Kampagne “NEIN zum Deutschlandhype” gestartet. Alle wichtigen Infos, Materialien etc. dazu findet Ihr hier:

1. Junge Linke.PDS Sachsen Aktion: “Nein zum Deutschlandhype!”
2. Infobroschüre mit Argumentationen (Anhang)
3. Für WM-Begeisterung ohne schwarz-rot-goldenen Plunder!
4. Nationalismus zur Fußball WM – Kein Grund zum Jubeln!
5. Presse der Junge Linke.PDS Wittenberg
6. Porsch: Bonk spricht nicht für Fraktion

Alle Infos und die Möglichkeit Materialien zu bestellen gibt es unter
www.nein-zum-deutschlandhype.de
Los gehts.

Junge Linke.PDS Sachsen
Lars Kleba
Großenhainer Straße 101
01127 Dresden
Telefon: 0351 – 85 32 7 39
Mobil: 0177 – 7 42 18 03
Fax: 0351 – 85 32 7 20
www.junge-linke-sachsen.de
www.mindestlohn.de

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1. Junge Linke.PDS Sachsen Aktion: “Nein zum Deutschlandhype!”

Die Junge Linke.PDS Sachsen will die Deutschlandfahnen von der Straße bekommen und tauscht die Flaggen gegen T-Shirt´s ein. Die Junge Linke.PDS Sachsen und Julia Bonk, MdL erklären dazu:
Der Gesellschaft geht der Kitt aus. Mit gezielten sogenannten Reformen werden die Unterschiede zwischen gesellschaftlichen Gruppen immer weiter verschärft, nun soll ein neues Bindemittel her: die Nation. Wenn sie auch sonst keine reale Gemeinschaft, keine Solidarität oder gemeinsame Entscheidungen verbinden, soll man sich nun gemeinsam als Deutscher fühlen. Diese vermeintliche und von realen Verhältnissen ablenkende Verbindung
sollte mit der “Du bist Deutschland”-Kampagne der Reichen und Schönen in die Köpfe der anderen gepflanzt werden. Die Fußballweltmeisterschaft samt Fahnenschwenkerei setzt die Entwicklung fort. Wir sagen nein.
Fußball kann cool sein,
unreflektierter Umgang mit Symbolen ist es nicht.
Die deutsche Fahne ist ein Symbol. Sie steht für eine auf Ausgrenzung basierende nationale Zusammengehörigkeit, für ein Wir-Gefühl gegen die anderen. Und im betonten Stolz auf die eigene Heimat liegt die Abwertung des anderen. Diese Selbstübersteigerung hat in der Geschichte Deutschlands schreckliche Folgen gehabt. Die Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands sind singulär, sie müssen immer als außergewöhnlich schrecklich in Erinnerung bleiben. Darum kann es in Deutschland kein mit anderen Ländern
vergleichbares Verhältnis zum ohnehin fragwürdigen Konzept der Nation geben.
Die deutsche Fahne ist niemals nur ein Fußball-Wimpel.

Wir wollen, dass die Fahnen von der Straße kommen und bieten an: für drei deutsche Flaggen gibts von der Jungen Linken.PDS Sachsen im Austausch ein T-Shirt mit der Aufschrift “Nazis raus aus den Köpfen” und eine DVD geschenkt Die Tauschstellen sind ab sofort geöffnet.

Leipzig, linXXnet, Bornaische Straße 3d, 04177 Leipzig
Dresden, Wir AG, Martin-Luther-Straße 21, 01099 Dresden
Chemnitz, Rothaus, Lohstraße 2, 09111 Chemnitz
Zwickau, Politikkontor, Hauptstraße 56, 0856 Zwickau

Oder aber mit Adressangabe schicken an
Junge Linke.PDS Sachsen
Großenhainer Straße 101
01127 Dresden
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3. Unterstützung für den Aufruf (Anhang), der der Jungen Linken.PDS Sachsen den Rücken stärken soll, die gegenwärtig Linkspartei-internen Angriffen ausgesetzt ist. Das Thema ist in Sachsen im Moment stark medial wahrgenommen. Wir bitten auch um Weiterleitung an weitere Verteiler. Ab Mittwoch mittag auch online unter www.nein-zum-deutschlandhype.de
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4. Nationalismus zur Fußball WM – Kein Grund zum Jubeln!

Der Bundesjugendverband der Linkspartei.PDS, ['solid] – die sozialistische jugend, warnt eindringlich vor den Konsequenzen, die aus latentem Nationalismus und dem perfider Weise so genannten “gesundem Patriotismus” erwachsen.

Ausländerhaß in breiten Bevölkerungsschichten ist längst keine Seltenheit mehr (wie u.a. die Proteste gegen den Bau der Moschee in Berlin-Weißensee zeigen); dies ist kein fehlgeleiteter “Patriotismus”, sondern der positive Bezug auf das Konstrukt “Nation” als Basis für Ausgrenzungslogiken.
“Bei dieser WM geht es nicht um Fußball, sondern um Gewinne und Werbeplätze – und die nationalen Demagogen von Springer & co nutzen das Fußballfest und die Gunst der Stunde für ihre gefährliche Propaganda. Mit Kampagnen wie ‘Schwarz, Rot, Geil’ wird der Nationalismus mit Sexismus verknüpft, und das zusammengeworfen was ohnehin dem selben Geist entspringt” meint Bundessprecher Marco Heinig.

“Deutschland, Deutschland über alles” tönt es aller Orten und in nationalistischer Trunkenheit taumeln die Menschen auf den Straßen und fast unbemerkt kommt es dabei auch wieder zu rassistischen Übergriffen. Wer hier behauptet keinen Zusammenhang zu sehen, will lediglich, dass die Menschen den Zusammenhang nicht mehr wahrnehmen. Nationalismus ist nicht nur Basis für Ausgrenzung, sondern auch sozialer Kit. Wenn Menschen, die von Arbeitslosigkeit (oder im umgekehrten Fall) von Leistungswahn gebeutelt sind, nach geistigen Fluchtmöglichkeiten und Frustventilen suchen, wenn
Menschen zu KonsumentInnen und Arbeitskräften degradiert werden, und nur Teil einer Kosten- oder Gewinnrechnung sind, braucht es etwas, um sich wieder gut zu fühlen, um sich wieder als Gemeinschaft zu fühlen. In der Gesellschaft der konkurrierenden “vereinzelten Einzelnen” erfüllt diese Funktion der Nationalismus, erfüllt diese Funktion auch die Fußball WM.
Wenn die Menschen anfangen sich zu wehren, ihren Unmut gegen die herrschenden Verhältnisse laut werden lassen, gibt es nur ein gutes Gegenkonzept: die Nation. Hier sollen sich alle als Gemeinschaft fühlen, obwohl sie fast nichts gemein haben. Im Gegenteil: Ausbeutung und Repression innerhalb dieser vorgeblichen “Schicksalsgemeinschaft” fallen dann kaum noch auf und können mit gutem Gewissen den sogenannten “Naturgewalten”
Globalisierung und Weltmarkt in die Schuhe geschoben werden.

Wir wehren uns gegen jede Form von Nationalismus und solidarisieren uns ausdrücklich mit der Aktion “Nein zum Deutschlandhype” (www.nein-zum-deutschlandhype.de ) der Jungen Linken.PDS Sachsen.
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5. Junge Linke: Bonk hat recht. Denn Nationalismus bleibt Nationalismus.

Unterstützung erfährt Julia Bonk, Landtagsabgeordnete der sächsischen Linkspartei, von Junge Linke.PDS Wittenberg, für ihre kritischen Äußerungen zur Fußballweltmeisterschaft.

Bonk hatte den “betonten Stolz auf die eigene Heimat” kritisiert. Dies sei mit der “Abwertung des anderen” verbunden und damit ausgrenzend. Als Konsequenz hatte Bonk gefordert, deutsche Flaggen “von den Straßen zu bekommen”. Dafür war sie von der Bildzeitung als “Balla-Balla-Bonk” beschimpft worden.

“Dabei hat Julia Bonk ganz einfach recht”, erklärt hierzu Lena Kreck, Mitglied der Jugendorganisation der Linken in Wittenberg. “Die deutsche Fahne ist für viele Leute nicht einfach nur ein Fußballwimpel. Seien wir ehrlich: Es geht ihn nicht nur um aufregenden Fußball, sondern um nationalistische Gefühle. Und Nationalismus bleibt Nationalismus.”

Aus diesem Grund unterstützen Junge Linke.PDS Wittenberg die Aktion ihrer sächsischen Junggenossen. “Auch wir wollen deutsche Fahnen von den Straßen holen. Wir tauschen deshalb bei uns ab sofort ebenfalls drei Deutschlandfahnen gegen ein cooles T-Shirt ein. Wir wollen ohne nationalistische Duselei auf den Straßen Fußball sehen”, so Kreck.
Informationen zu Junge Linke.PDS Wittenberg können unter
http://www.junge-linke-wittenberg.de abgefragt werden.
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6. Porsch: Bonk spricht nicht für Fraktion – in Schwarz-Rot-Gold passt kein Hakenkreuz

Zur Pressemitteilung von MdL Julia Bonk zu den deutschen Fahnen bei der Fußball-WM erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion.PDS im Sächsischen Landtag, Prof. Dr. Peter Porsch:

Man kann und muss als Linke die übertriebene Kommerzialisierung des Fußballs kritisieren, man soll darauf hinweisen, dass Afrikaner bei dieser Weltmeisterschaft nur als Spieler in europäischen und südamerikanischen Mannschaften (eben dort, wo das Geld ist) erfolgreich sein können. Die Fahnen aber stehen für die nichtkommerzielle Komponente
der Weltmeisterschaft, was man nicht zuletzt daran sieht, dass die Produzenten in Deutschland nicht auf die Begeisterung der Fans eingestellt waren und es zu Lieferengpässen gekommen ist. Wer Schwarz-Rot-Gold angreift, muss im Übrigen wissen, dass diese Farben von Anfang an Verfassungsstaat und Emanzipation von Willkürherrschaft von Dynastien symbolisierten, wohlweislich haben deshalb die Nazis diese
Farben nie verwendet. Wir sollten sie ihnen auch heute nicht in die Hände spielen.

Man kann auch nicht glaubwürdig gegen Fremdenfeindlichkeit auftreten und zugleich die Symbole der eigenen Kultur hassen. Dieser umgekehrte Nationalismus erreicht das Gegenteil von dem, was er als Ziel vorgibt.
Ganz davon abgesehen, dass jeder Fußballverein eigene Fahnen hat, und die politische Losung, Fußballfahnen aus dem Verkehr ziehen zu wollen, von weltfremder Arroganz zeugt. Die Linksfraktion.PDS hat immer antirassistische Fanprojekte unterstützt, und Frau Bonk kann durch Verteilung entsprechender T-Shirts in den Stadien der Deutschen
Bundesliga und darunter dazu gern einen Beitrag leisten.

Die Linksfraktion.PDS und die ihr angehörenden Fußballfans begeistern sich wie Millionen andere an schönen Spielen in einer friedlichen und spannenden WM, der durch die Fans aller Mannschaften und ihre Fahnen die einzigartige internationale Atmosphäre verliehen wird, die derzeit unzählige Besucher aus aller Welt zu schätzen wissen. Gerade für die
durch global agierendes Kapital benachteiligten kleinen Nationen ist die WM eine gute Gelegenheit, auf sich aufmerksam zu machen.

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Der Wahlaufruf von DGB-Jugend, Grüner Jugend, Jusos, PDS-Jugend und StudentInnenRat der Universität Leipzig

Liebe LeipzigerInnen,

am 10. April sind alle LeipzigerInnen über 18 aufgerufen, eine Oberbürgermeisterin bzw. einen Oberbürgermeister für die nächsten sieben Jahre zu wählen.

Wir, die Jugendorganisationen demokratischer Parteien und der Gewerkschaften sowie VertreterInnen von Studierenden, rufen euch auf, von diesem Recht Gebrauch zu machen: Gebt einer Kandidatin oder einem Kandidaten einer demokratischen Partei eure Stimme!

Die NPD, mit einem Kandidaten bei der Wahl vertreten, gehört mit ihrer Ideologie nicht zu den demokratischen Parteien, da sie die Grundsätze unserer Gesellschaft und Demokratie in Frage stellt, indem sie Menschen nach Herkunft und Hautfarbe bewertet und die Gräuel des Nationalsozialismus banalisiert. Ihr Gesellschaftsideal ist selektiv, es grenzt aus und widerspricht jeglicher Vorstellung von Demokratie, indem es die Vielfalt und Freiheit von Meinung und Wahl beschränkt.

Für uns ist Demokratie jedoch noch mehr, als alle paar Jahre ein Kreuz zu machen. Eine lebendige Demokratie kann es nur geben, wenn sich möglichst viele, auch zwischen den Wahlen, für eine lebendige Stadt und Gesellschaft engagieren. Eine Gesellschaft, in der sich alle frei und sicher entfalten können und zwar unabhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe, ihrem Geschlecht oder ihrer sexuellen Orientierung.

In unserer Stadt ist dies weitgehend möglich, weil es viele Menschen gibt, die sich für eine demokratische Kultur eingesetzt haben und immer noch einsetzen. Beispiele hierfür sind die Montagsdemonstrationen im Jahr 1989, welche die Demokratie in Leipzig erst ermöglicht haben. Aber auch die Arbeit in Vereinen und Verbänden und die großen Demonstrationen gegen Neonaziaufmärsche in Leipzig zeugen von dem politischen Engagement der Leipziger BürgerInnen.

Deshalb: Setzt euch ein für eine lebendige und pluralistische Demokratie in Leipzig und darüber hinaus. Möglichkeiten dazu gibt es viele: in Schule, Universität oder Betrieb, in kulturellen Projekten, durch Mitgliedschaft in Vereinen, Verbänden oder einer Partei bis hin zur Teilnahme an Demonstrationen, wie am kommenden 1. Mai.

Demokratie heißt Mitmachen!