linke sach(s)en

Podiumsdiskussion zum 8. Mai – Leipzig

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Eine erste Einschätzung in Leipzigs Neue von Michael Zock auf www.dielinke-sachsen.de

Zum nunmehr 5. Antifaschistischen Ratschlag in Sachsen lädt eine landesweite Koordinierungsgruppe für Samstag, den 31. Januar, ab 10 Uhr in das „Haus der Sorben“ in Bautzen ein. Die Veranstaltungen, die jeweils in zeitlicher Nähe zum Holocaust-Gedenktag stattfinden, fanden bisher in Freiberg, bei Meißen und in Chemnitz statt. Das Ziel der ganztätigen Ratschläge besteht einerseits darin, zu einer Vernetzung der Ort gegen die extreme Rechte arbeitenden Gruppen beizutragen, den Erfahrungsaustausch zu fördern und in Workshops zu bestimmten Schwerpunktthemen zu lernen. So wird es in diesem Jahr neben einem Einführungsreferat zum Rassismus gegen Sinti und Roma inhaltliche Arbeitsgruppen zum Rassismus im Stadion, zur so genannten Extremismustheorie, zu Ökofaschismus, den Lokalen Aktionsplänen gegen rechts, oder zur Politik der Inneren Sicherheit geben. Aus aktuellem Anlass, dem Fall eines früheren Neonazis in der LINKEN in Leipzig, wird sich ein Workshop mit einem ehemaligen Funktionär der extremen Rechten mit dem Umgang mit tatsächlichen oder angeblichen Aussteigern beschäftigen. An den bisherigen Antifaschistischen Ratschlägen hatten jeweils bis zu 150 Personen aller Altersgruppen aus ganz Sachsen teilgenommen. Weiterlesen “5. Antifaschistischer Ratschlag in Sachsen: Nazis? No way!”

Foto carf CC-License

Im April 2009 wird in Straßburg und Baden-Baden der 60. Jahrestag der NATO von den
Vertragsstaaten zelebriert. Aus diesem Anlass veranstaltet das europäische Frauennetzwerk EL FEM am 17. und 18. Januar 2009 in Leipzig ein Seminar in Kooperation mit LISA.

Das Seminar will sich mit den Thema „Hat Krieg/Frieden ein Geschlecht? Zum feministischen Sicherheitsbegriff und eine feministische Kritik von 60 Jahren NATO“ auseinandersetzen. „Wir Frauen aus Europa bereiten diesen Jahrestag auf unsere Art vor. Wir verweigern uns der NATO – ihren Kriegen, ihrer Militarisierung! Wir kämpfen gegen US-Basen, wir wollen unser Wort und unsere Tat für den Frieden in unterschiedlichen Ländern und in Europa zur Geltung bringen“, heißt es in der Einladung. Weiterlesen “Internationales Friedensseminar der Frauen am 17. und 18. Januar in Leipzig”

DIE LINKE. veranstaltet eine Konferenz und exhumiert Walter Ulbricht

„Vorwärts Genussen, es geht zurück!“ Man hätte es wissen müssen, ahnen können, voraussehen dürfen: Nachdem die halbe Stadt Dresden mit den albernen Plakaten zur Ostdeutschlandkonferenz zugepflastert war, konnte es nicht lange dauern, bis sich – völlig zu Recht – Hohn und Spott über die LINKE. ergießen würde. „Überholen ohne einzuholen“ hatte die Genossen zum Motto der Konferenz gemacht. Dass es die „Dresdner Morgenpost“ war, die sich des lauwarmen linken Mutterwitzes annahm, macht die Sache noch schlechter – bestand doch deren spitzgefiederte Antwort aus weiteren Zonen-Kamellen, über die kein Mensch mehr lachen kann. Aber verdient hat sich die Bundestagsfraktion der LINKEN. das Kopfschütteln allemal. Weiterlesen “Ex Oriente Pops”

Am Samstag, dem 12. Mai findet in Hellerau die Familienkonferenz der Linkspartei.PDS Sachsen “Für eine moderne Familienpolitik!” statt.
Ziel ist es, einen Diskussionsraum für FachpolitikerInnen und das interessierte Umfeld zu den familienpolitischen Konzepten der LINKEN à zur Sensibilisierung und Verstetigung unserer familienpolitischen Positionen (weniger zu deren Entwicklung) zu bieten.

Folgender Ablauf ist geplant:
10.00 Uhr Eröffnung durch MdL Caren Lay – Mitglied im Parteivorstand der Linkspartei

10.15 Uhr „Familienpolitik im europäischen Vergleich – Leitbilder und Entwicklungspfade“ – Maria Wersig (Mitautorin des Projektes „Rechtliche und politische Grundlagen des Ernährermodells in Deutschland“, Berlin)

11.00 Uhr „Familienpolitik heute – vielfältig und plural“ MdL Falk Neubert, Familienpolitischer Sprecher der Linksfraktion Sachsen

11.20 Uhr Familienpolitische Leitlinien der Linksfraktion im Bundestag MdB Jörn Wunderlich, Familienpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag

11.40 Uhr Rückfragen und Diskussion

12.30 Uhr Mittagspause

13.30 Uhr Workshops

1. Frühkindliche Bildung für alle – Kostenfreiheit in der Kita MdL Eva von Angern (Sachsen-Anhalt), MdL Julia Bonk (Sachsen)

2. Kinderarmut bekämpfen – Kinderrechte stärken MdB Diana Golze (Brandenburg), MdL Matthias Bärwolff (Thüringen)

3. Für eine moderne Familien- & Gleichstellungspolitik – Pluralität anerkennen, Ernährermodell abschaffen Christian Schenk (Politikberater, Berlin), MdB Dr. Barbara Höll (Sachsen)

4. Für eine familienfreundliche Kommune – vielfältige Angebote für alle Generationen Heidemarie Lüth (Bürgermeisterin für Soziales in Chemnitz, Sachsen), Tilo Kießling (Stadtrat in Dresden, Sachsen)

16.00 Uhr Thesen aus den Workshops

16.45 Uhr Abschluss

Im Anschluss soll ein Reader von der Konferenz erstellt werden. Die Landesvorsitzende Dr. Cornelia Ernst und der familienpolitische Sprecher der Linksfraktion Falk Neubert führten auf einer Pressekonferenz im Vorfeld dazu aus: “Die Landesvorsitzende der Linkspartei Frau Dr. Cornelia Ernst erklärt dazu:
„Im Mittelpunkt einer linken Familienpolitik stehen unsere Forderungen nach dem flächendeckenden Ausbau der Infrastruktur bei der Kinderbetreuung, der Bekämpfung der Kinderarmut, die auch eine Bekämpfung der materiellen Armut von Familien ist und der Abschaffung des Ehegattensplittings, welches auf dem längst überholten und für den Osten nicht zutreffendem sogenannten Alleinernährermodell basiert. Angesichts der Tatsache, dass die ‚klassische Familie’ rückläufig ist – in Sachsen entsprechen nur rund 24 Prozent aller Familien dem traditionellen Bild (verheiratet mit Kind) – muss über neue Familienstrukturen und -formen und daraus resultierenden Konsequenzen der Unterstützung stärker als bislang debattiert werden.“

Der familienpolitische Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag Falk Neubert ergänzt: „Aus Schröders ‚Gedöns’ von einst ist ein Gewinnerthema geworden.“ Er sieht drei aktuelle Diskussionspunkte in der sächsischen Familienpolitik, die an die gegenwärtigen Debatten anknüpfen: „Wir fordern die Umwandlung des Landeserziehungsgeldes in ein Landeselterngeld, welches dem bundespolitischen Ansatz der Gleichstellungspolitik folgt und nicht, wie derzeit in Sachsen praktiziert, die häusliche Erziehung im dritten Lebensjahr präferiert. Wir fordern den konsequenten Ausbau von Krippen statt Tagespflegeplätzen mit dem Ziel, die Betreuungsquote zu erhöhen und um den Eltern eine echte Wahlmöglichkeit zu gewährleisten. Vor dem Hintergrund, dass Sachsen das Schlusslicht in der Betreuungsquote der unter dreijährigen Kinder aller ostdeutschen Länder bildet und mit 33,5 % sogar noch unter den von Frau von der Leyen geforderten 35 % liegt, ist dies ein Gebot der Stunde“, so Neubert. Als dritten Punkt verwies er auf die weitere Stärkung der Familienfreundlichkeit in sächsischen Unternehmen und den Ausbau von Betriebskindertageseinrichtungen. “