Dez
09

Linksparteivorsitzender Lothar schließt langfristig eine Fusion seiner Partei mit der SPD nicht aus, berichtet die Tageszeitung junge Welt.

»Das ist vielleicht ein Projekt der nächsten Generation«, sagte er dem Spiegel. Es sei Zeit, über gemeinsame Wurzeln zu reden. Dabei müsse seine Partei »historische Fehler eingestehen, etwa die Unterwerfung der Sozialdemokratie in der DDR«, sagte . Als gemeinsame Figur für SPD und Linkspartei nannte er die KPD-Mitbegründerin Rosa Luxemburg, die die in sich positiven Tendenzen beider Parteien vereinige. »Sowohl die soziale Frage als auch die individuelle Freiheit waren bei ihr miteinander versöhnt«, sagte .

Die junge Welt prescht da aber ganz schön weit vor. Auf die Frage danach, wann die „Zeit reif für einen Zusammenschluss von SPD und Linken“ sei, antwortet der im kommenden Mai scheidende Parteivorsitzende: „So schnell nicht. Da bin ich skeptisch. Das ist vielleicht ein Projekt der nächsten Generation. Die Geschichte hat zu viele Narben hinterlassen.“ Nicht schnell, skeptisch, vielleicht – das hört sich doch schon ein bisschen anders an.

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Nov
05

Nächste Woche findet der der LINKEN in Sachsen statt. Im Netz sind nicht nur alle Anträge, Kandidaturen und der Ablauf zu finden sondern Samstag und Sonntag gibt’s hier im Blog als auch bei Twitter wieder eine online Liveberichterstattung.

Der findet vom 7.-8. November in Burgstädt statt, also der Stadt in der sich vor den vergangenen Wahlen bereits die Landesvertreter/innenversammlung zur Aufstellung der Listen für Landtags- und Bundestagswahl versammelt hat.

Auf dem soll nicht nur der Leitantrag “Aufbruch in ein neues Jahrzehnt” diskutiert, ggf. geändert und beschlossen werden sondern auch ein neuer Landesvorstand gewählt werden.

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Mrz
11

Der -Vorsitzende Franz Müntefering will das Verhältnis zur Linkspartei entkrampfen. Es stehe außer Frage, dass die ein Unrechtsstaat gewesen sei, doch müsse “die Stunde kommen, wo man sie (die Linke) nicht mehr daran misst”, sagte Müntefering der “Saarbrücker Zeitung”. Wichtig sei, dass auch “die Kinder und Enkelkinder der SED in der Demokratie ankommen können”. Müntefering nannte es falsch, die Mitglieder der Linkspartei “für die nächsten 200 Jahre zu exkommunizieren”. Zugleich schloss Müntefering abermals eine Zusammenarbeit der mit der Linkspartei auf Bundesebene aus. In den Ländern seien rot-rote Bündnisse aber möglich.

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Feb
18


Foto Lutz Schramm CC-Lizenz

Nachdem der sächsische -Generalsekretär Michael Kretschmer der Leipziger Volkszeitung gegenüber von kollektiver Vergebung sprach, und dabei eigentlich nur Vergebung gegenüber den im Staatsapparat der verstrickten -Mitgliedern meinte, entspann sich in der sächsischen Presse eine lebhafte Debatte. Diese entzündet sich an dem angekündigten Buch von Karl Nolle “Sonate für Blockflöten und Schalmeien”. -Mann Karl Nolle wird darin rund 100 Biografien veröffentlichen und deutlich machen, dass viele -Mitglieder der keineswegs sehr kritisch gegenüberstanden. Unter anderem wird darin wohl auch auf den aktuellen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich eingegangen, der im vergangenen Jahr seine Funktion als für Handel und Versorgung zuständiger Stellvertreter des Vorsitzendes des Rates des Kreises Kamenz 1989 in seinem offiziellen Lebenslauf lange verschwiegen hat. Bis heute ist zudem unklar, welche Antworten Tillich bei seinem Amtsantritt als sächsischer Landesminister 1999 auf einem Fragebogen zu seiner -Biografie gab.

Hendrik Lasch, -Korrespondent des Neuen Deutschland schreibt dazu …vergeben uns unsere Sünden

Christian Morgenstern war die Großmut in Person – wenn es um die eigene ging. »Es gibt nichts«, sagte der Dichter, »das ich mir nicht vergeben könnte.« Ähnliche Generosität zeigt jetzt Sachsens -Generalsekretär Michael Kretschmer. Er fordert »kollektive Vergebung« für Fehler, die Menschen in der gemacht haben. 20 Jahre nach deren Ende dürften Menschen nicht nur an ihrer damaligen Rolle gemessen werden, sagte er der »Leipziger Volkszeitung«.
FDJ-Funktionäre, Politoffiziere oder SED-Kreissekretäre, die in per Gesetz bislang keine Beamten werden dürfen und sich nun verblüfft die Augen reiben, sollten innehalten: Sie sind nicht gemeint. Kretschmer erteilt vordergründig denjenigen seiner Parteifreunde Absolution, die vor 1989 in der waren. Die sitzen, vom Minister bis zum Landrat, derzeit auf Kohlen und harren eines Buchs, in dem -Chefaufklärer Karl Nolle das -Vorleben sächsischer -Funktionäre beleuchten will. Ein erstes Beben löste das noch virtuelle Werk »Sonate für Blockflöte und Schalmeien« aus, als vorab bekannt wurde, dass Regierungschef Stanislaw Tillich Vizechef im Rat des Kreises war. Wie er das in seinem Nachwende-Personalbogen erklärte, wird noch immer verschwiegen.
Bevor das für März avisierte Buch neue Erschütterungen auslöst, geht die in die Offensive. So spricht Kretschmer, der im Wendejahr 13 war und so die viel besser kennt als der erst vor 20 Jahren nach Dresden gezogene Ex-Wessi Nolle, diesem das Recht ab, über die Lebenswege von Ostdeutschen zu urteilen – ein Reflex, den viele teilen, wie Leserbriefe zeigen. Ihr Ton wird nicht milder, wenn Nolle betont, ihm gehe es um 40 000 -Staatsfunktionäre (0,19 Prozent der -Bevölkerung) und deren oft fehlende Aufrichtigkeit nach 1989.
Daneben erteilt Kretschmer nun Absolution. Weil es kaum anders geht, bietet er sogar IM eine zweite Chance – Entschuldigung und Reue vorausgesetzt. Für die , die bisher alles aus der Stammende verteufelte und nun Persilscheine ausstelle, sei das eine »Rolle rückwärts«, staunt Dresdens -Chefin Sabine Friedel. Rico Gebhardt, der Landesgeschäftsführer der LINKEN, erklärt, man wolle die an ihren Taten messen – und zwar denen für Nicht-Unionsfreunde. Denn noch scheint es, als ende Kretschmers Stoßgebet: »… und wir vergeben uns (nur) unsere eigenen Sünden«.

Leider hat Michael Kretschmer bisher nichts erkennen lassen, was diese “Vergebensrhetorik” irgendwie glaubwürdig erscheinen lässt. -Landesgeschäftsführer Rico Gebhardt erwartet konkrete Taten:

Insofern werden wir weiterhin die Kretschmersche Vergebungsrhetorik vor allem an seinen Taten und denen seiner Partei messen. Dazu sollte baldmöglichst eine Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes gehören, das in Paragraf 6, Absatz 3 massenhaft Funktionen aus -Zeit als mutmaßliches Einstellungshindernis bestimmt. Berufsverbote passen nicht zur proklamierten Vergebung.

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Feb
13
18. Februar 2009bis22. Februar 2009

Es ist Zeit für eine linke Bewegung in Gesellschaft und Parlament!

2009 wird unser Jahr! Wir werden die gewinnen und Politik für ein soziales und gerechtes Miteinander durchführen! Wir sagen der schwarzen den Kampf an und zeigen den Rechten, dass sie überhaupt nicht erwünscht sind!
Wir haben 2009 auf Kommunal- und Landesebene sowie Bundes- und Europaebene. Für einen erfolgreich geführten benötigen wir natürlich aussagekräftige Wahlprogramme sowie junge Kandidat_innen, die für uns die Inhalte in den Parlamenten diskutieren und durchsetzen.

Schreibt die Junge Linke Sachsen in Ihrem Blog, weitere Hinweise sowie das Antragsheft finden sich auch auf der Webseite. Wir werden von dort natürlich berichten.

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